Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Bettensteuern

41
0

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html

Lesen Sie auch:

Neue Virus-Variante: EU-Staaten wollen Flüge aus südlichem Afrika aussetzen

Brüssel (dpa) – Die EU-Staaten wollen angesichts einer neuen möglicherweise gefährlicheren Variante des Coronavirus alle Passagierflüge aus sieben Ländern im südlichen Afrika aussetzen. Davon betroffen sind Botsuana, Swasiland, Lesotho, Mosambik, Namibia, Südafrika und Simbabwe, wie die Deutsche Pre

Mehr...

Kritik an Scholz‘ Russland-Kurs: „Der abgetauchte Kanzler isoliert uns weltweit“

Die Ukraine fordert von Deutschland mehr Waffen. Jetzt wird bekannt, dass Scholz einen Milliarden-Topf für die Rüstungshilfe gebildet hat. Sein Kurs bleibt jedoch umstritten. Als Reaktion auf den Ukraine-Krieg will die Bundesregierung ihre Rüstungshilfe für Partnerländer in diesem Jahr auf zwei Mill

Mehr...

Mieses Internet: Verbraucherschützer fordern bessere Preisminderung

Wenn das Internet langsamer ist als vertraglich zugesichert, haben Verbraucher einen Anspruch auf Minderung. In der Umsetzung sehen Verbraucherschützer aber große Defizite. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/langsames-internet-minderung-verbraucher-verbraucherschutz-breitbandmessung-101.html

Mehr...
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl