Die gesetzlichen Krankenkassen wollen den Bund verklagen, weil der die Behandlungskosten von Bürgergeldempfängern nicht finanziert. Für die Krankenversicherung von Menschen mit Bürgergeldbezug bleibe „der Bund den gesetzlichen Krankenkassen Jahr für Jahr rund zehn Milliarden Euro schuldig“, erklärte der GKV-Spitzenverband. Diese Unterfinanzierung sei rechtswidrig. Weiter: https://www.deutschlandfunk.de/krankenkassen-klagen-gegen-den-bund-114.html

Von Yevgeny Bort Man kann Viktor Orbán mögen oder ablehnen. Man kann seine Innenpolitik kritisieren, seine Außenpolitik problematisch finden, seinen Dauerkonflikt mit Brüssel ermüdend. All das passiert täglich – auf EU-Podien, in Leitartikeln, in Kommentaren großer westlicher Medien. Aber wenn man für einen Moment bereit ist, ideologische Reflexe auszuschalten, bleibt eine unbequeme Beobachtung: Auf einem […]

Von Yevgeny Bort Warum Pragmatismus beginnt, Europas moralische Rhetorik zu überholen Europa spricht gern über sich selbst. Über Klima, Nachhaltigkeit, Werte, globale Verantwortung. Dieser Wortschatz ist längst ritualisiert, er klingt richtig, vertraut, beinahe beruhigend. Doch je öfter er wiederholt wird, desto deutlicher zeigt sich eine Leerstelle. Nicht, weil die Probleme erfunden wären, sondern weil sich […]