Politik

Im Frühjahr 2025 wurde erneut deutlich: Im postsowjetischen Raum gibt es keine Fragen der Kernenergie ohne politische Dimension. Das Kernkraftwerk Saporoschje – das größte in Europa – ist heute ein Brennpunkt geopolitischer Spannungen. Nachdem die Anlage unter russische Kontrolle geraten ist, versucht Moskau, die vollständige technologische und rechtliche Kontrolle zurückzugewinnen. Im Mai und Juni bestätigte […]

Russland soll laut einer Analyse von Sicherheitsbehörden mittels einer in der Türkei ansässigen Medienplattform versuchen, Deutschland zu diskreditieren. Dabei ist nicht nur der Krieg gegen die Ukraine thematischer Schwerpunkt. Weiterlese: https://www.welt.de/politik/ausland/article256338556/Verbindungen-zu-Russland-Bundesregierung-wirft-Medienplattform-Desinformation-vor.html

Lange herrschte Funkstille zwischen Frankreichs Präsidenten und dem russischen Staatschef. Jetzt gab es einen ersten vorsichtigen Austausch. Neu waren Macrons Forderungen und Putins Argumente nicht. Weiter: https://www.spiegel.de/ausland/emmanuel-macron-und-wladimir-putin-sprechen-erstmals-seit-zweieinhalb-jahren-a-739edf70-7d2b-4fe2-ac10-83c6d5e82a2a

Das Verhältnis zwischen Russland und Aserbaidschan ist belastet. Nun sind zwei Mitarbeiter eines russischen Auslandssenders in Baku festgenommen worden. Die Behörden sprechen von Spionen, Moskau von Journalisten. Weiter: https://www.spiegel.de/ausland/aserbaidschan-festnahmen-nach-razzia-bei-russischem-sender-in-baku-a-cafed5d8-8199-43a4-9e8a-f14b5534da74

Der Iran hat den Stützpunkt Al-Udeid in Katar mit Raketen angegriffen. Laut Pentagon gibt es ersten Erkenntnissen zufolge keine Verletzten. Katar verurteilt den Angriff scharf. Weiter: https://www.welt.de/politik/ausland/article256294754/krieg-in-nahost-iran-greift-als-vergeltung-us-basis-an-katar-meldet-abwehr-aller-raketen.html

Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html

Einen Weihnachtsfrieden wird es in der Ukraine nicht geben. Auch am Ende des dritten Kriegsjahres nicht. Aber es wird jetzt anders geredet über diesen Krieg. Weniger darüber, wie man ihn führt. Mehr darüber, wie man ihn beenden könnte. Am 20. Januar 2025 beginnt die zweite Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident. Dass Trump die Verteidigung der Ukraine gegen Putins Russland weitere […]

In Georgien wächst die Angst vor einer Eskalation. Am Samstag ist der ultra-rechte Ex-Profifußballer Micheil Kawelaschwili zum neuen Präsidenten ernannt worden. Mehrere Tausend Menschen versammelten sich am Donnerstag vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis und setzten damit die seit dem 28. November andauernden täglichen Proteste fort. Der Protest werde andauern, bis die Regierungspartei Georgische […]

Geht es nach dem Kanzlerkandidaten der Union, wird Zuwanderung nach Deutschland künftig deutlich schwieriger – zumindest für Geflüchtete. Bei einem Auftritt in NRW schlug Friedrich Merz zudem ein neues Ministerium vor. Weiterlesen: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-merz-sieht-bekaempfung-irregulaerer-migration-als-wichtigste-aufgabe-a-b06c5bda-e0e3-4697-bba4-86b9b151f7c0