Politikerbeleidigungen – Alice Weidel nutzt umstrittenen Paragrafen 188

276
0

Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel.

Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html

Lesen Sie auch:

Russlands zu Butscha: Ablenken, dementieren, verwirren

Berichte von Augenzeugen, Satellitenbilder und Videos beweisen die Gräueltaten von Butscha, das unter russischer Besatzung stand. Doch der Kreml versucht, Belege anzuzweifeln und Verwirrung zu stiften. Von P. Gensing und C. Reveland. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/faktenfinder/butscha-russland-kriegsverbrechen-101.html

Mehr...

Havliza legt Zahlen zu antisemitischen Straftaten vor

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) legt am Mittwochvormittag Zahlen zu den antisemitischen Straftaten des vergangenen Jahres vor. Bei der Pressekonferenz in Hannover soll ebenfalls ein neuer Leitfaden zum Erkennen dieser Straftaten vorgestellt werden. Nach Angaben eines Ministeriu https://www.t-online.de/region/hannover/news/id_91796030/havliza-legt-zahlen-zu-antisemitischen-straftaten-vor.html

Mehr...

Cyberkriminelle mit Verbindung nach Russland?

NRW-Ermittler haben mit FBI und Europol eine Gruppe weltweit agierender Cyberkrimineller enttarnt. NRW-Innenminister Reul sieht „einen klaren Bezug“ der Hacker-Gruppe zum russischen Inlandsgeheimdienst und zur Wagner-Gruppe. Am Montagvormittag informierten zunächst die Behörden, die zusammen die „Ermittlungsgruppe Parker“ bilden, die Öffentlichkeit über einen Schlag gegen eine weltweit agierende Cyber-Bande und am frühen Nachmittag legte NRW-Innenminister Herbert […]

Mehr...
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl