OSZE: Wenn das Verfahren wichtiger wird als der Inhalt

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Von Yevgeny Bort

Auf einer internationalen Konferenz kann man das Wort erhalten – und trotzdem seine Botschaft nicht vermitteln. Die Verdolmetschung verfälscht den Inhalt, eine Rückfrage kostet die verbleibende Redezeit, und die Diskussion endet, bevor ein echtes Gespräch überhaupt begonnen hat. Nach unserer Reise nach Warschau blieb uns vor allem dieser Widerspruch in Erinnerung.

Im Oktober nahmen wir zum zweiten Mal an der OSZE-Konferenz zur menschlichen Dimension teil und vertraten dort MEcoVEA und UVFP. Für uns ist diese Präsenz Teil einer kontinuierlichen Arbeit – keine einmalige Reise für ein Foto vor dem Logo einer internationalen Organisation. Man erkennt uns inzwischen wieder, kommt auf uns zu, begrüßt uns und knüpft an frühere Gespräche an. Das ist wichtig. Doch je besser man diese Plattform kennenlernt, desto deutlicher erkennt man nicht nur ihr Potenzial, sondern auch ihre Schwachstellen.

Wir brachten drei ausführliche Berichte mit und hielten vier Reden. Es ging um den Erhalt der europäischen kulturellen Identität und des christlichen Erbes; um künstliche Intelligenz und eine tatsächliche, nicht bloß formale menschliche Kontrolle über militärische Entscheidungen; um die Transparenz humanitärer Hilfe und eine unabhängige Überprüfung dessen, was bei den Empfängern tatsächlich ankommt. Der vierte Beitrag widmete sich dem Informationskrieg: dem Verlust nachvollziehbarer Originalquellen, der Ersetzung von Fakten durch Interpretationen und der Notwendigkeit, Informationen zu überprüfen, statt sie lediglich weiterzuverbreiten.

Die Themen sind unterschiedlich, doch ihnen liegt dieselbe Frage zugrunde: Kann der Mensch seine kulturelle, intellektuelle und politische Selbstbestimmung bewahren – und und trägt die Verantwortung für Entscheidungen, die in seinem Namen getroffen werden?

Gerade bei solchen Themen zeigt sich, ob die Art und Weise, wie eine Diskussion geführt wird, der erklärten Offenheit tatsächlich gerecht wird.

Als unser Kollege über das christliche Erbe der europäischen Zivilisation sprach, wurde versucht, ihn zu unterbrechen. In einem anderen Fall, als es um künstliche Intelligenz und menschliche Kontrolle ging, wurde der Redner in der dritten Minute mit der Frage unterbrochen, welche Organisation er vertrete. Dabei hatte er sie gleich zu Beginn genannt. Die Frage und ihre Beantwortung nahmen etwa dreißig Sekunden in Anspruch – genau die Zeit, die anschließend fehlte, um die Rede zu Ende zu führen.

Über die Gründe für solche Eingriffe lässt sich streiten. Das Ergebnis ist jedoch eindeutig: Einen Teil der Rede bekam das Publikum nicht zu hören. Die Verfahrensregeln müssen gewährleisten, dass Teilnehmer ihre Position darlegen können. Rückfragen der Moderation dürfen nicht zulasten ihrer Redezeit gehen.


Nicht weniger gravierend ist das Problem der Verdolmetschung. Wir hörten uns an, wie unsere eigenen Reden übertragen wurden. Unserem Eindruck nach gingen dabei wesentliche Gedanken, argumentative Zusammenhänge und inhaltliche Akzente verloren. Bei einer kurzen Rede wiegt das besonders schwer.  Die bloße Anwesenheit eines Dolmetschers in der Kabine bedeutet noch lange nicht, dass Verständigung stattgefunden hat, wenn beim Publikum ein verfälschter Inhalt ankommt. Auf einer internationalen Konferenz ist die Qualität der Verdolmetschung keine nebensächliche Dienstleistung, sondern eine Grundvoraussetzung für den Dialog.

Zugleich verlor sich ein erheblicher Teil der Diskussionen, die wir verfolgten, in einem vertrauten Kreislauf gegenseitiger Vorwürfe und seit Langem bestehender Konflikte. Über diese Probleme muss gesprochen werden. Doch eine Konferenz verliert ihren Sinn, wenn sie zu einem Ort wird, an dem Jahr für Jahr dieselben Vorwürfe wiederholt werden, ohne dass erkennbar ist, wie es danach weitergehen soll: Was soll sich ändern? Wer ist bereit, daran zu arbeiten? Und woran soll das Ergebnis gemessen werden?

Besonders deutlich wird dies beim Thema europäische Identität. Warum sollte ein Gespräch über den Erhalt unserer eigenen kulturellen Kontinuität überhaupt als unbequem gelten? Respekt vor anderen Kulturen verlangt nicht, die eigene aufzugeben. Der Schutz der Religionsfreiheit schließt die Auseinandersetzung mit dem christlichen Erbe nicht aus. Man kann nicht ernsthaft über europäische Werte sprechen und zugleich ständig der Frage ausweichen, woher sie stammen und wie sie an kommende Generationen weitergegeben werden.

Aufschlussreich war ein Gespräch mit einer Vertreterin der offiziellen Delegation eines deutschsprachigen Landes. Sie las aufmerksam den vollständigen Text unseres Berichts, und wir fragten sie nach ihrer Einschätzung. Zu Beginn bat sie darum, ihre Aussagen weder mit ihrem Namen zu verbinden noch öffentlich zu zitieren oder als offizielle Position darzustellen. Ohne sie wörtlich zu zitieren, geben wir hier lediglich den Kern ihrer Aussage wieder: Ihrer Ansicht nach werde zu wenig über den Erhalt der eigenen europäischen Identität gesprochen, und in der Arbeit der OSZE finde diese Frage nicht die notwendige Beachtung.

Natürlich ist die persönliche Meinung einer staatlichen Vertreterin nicht mit der Position ihres Landes gleichzusetzen. Doch nach einem solchen Gespräch bleibt ein unangenehmer Eindruck: Menschen in offiziellen Funktionen scheuen sich entweder, sich offen zu unbequemen Themen zu äußern, oder ziehen es vor, ihre persönliche Meinung aus der öffentlichen Debatte herauszuhalten. Warum muss selbst das Bekenntnis zur Bedeutung europäischer kultureller Kontinuität mit der Bitte verbunden sein, den eigenen Namen nicht zu nennen? Wenn ein freies Gespräch nur inoffiziell möglich ist, liegt das Problem nicht mehr bei einzelnen Rednern, sondern im Diskussionsklima selbst.

Wir sahen uns auch den offiziellen Informationsstand der OSZE an. Dort lagen Publikationen zur Bekämpfung des Antisemitismus, zum Schutz von Sinti und Roma vor Diskriminierung und zum Vorgehen gegen antimuslimischen Hass aus. All das sind wichtige und notwendige Arbeitsfelder. Unter den ausgelegten Materialien fanden wir jedoch nichts, das dem Erhalt des europäischen christlichen Erbes und der kulturellen Kontinuität vergleichbare Aufmerksamkeit gewidmet hätte. Es geht nicht darum, Gemeinschaften gegeneinander auszuspielen. Es geht um einheitliche Maßstäbe: Europas eigenes Erbe darf nicht zur unbequemen Ausnahme werden, wenn über den Schutz kultureller Vielfalt gesprochen wird.

Allerdings veröffentlicht das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR) durchaus Materialien zur Bekämpfung von Hasskriminalität gegen Christen, darunter ein eigenes, 2025 erschienenes Praxishandbuch. Es geht also nicht darum, dass entsprechende Dokumente überhaupt nicht existieren. Entscheidend ist vielmehr, dass sich die weiterreichende Frage kultureller und zivilisatorischer Kontinuität nicht auf den Schutz vor Übergriffen und Diskriminierung reduzieren lässt. (Quelle: OSZE/BDIMR, 2025.)

Auch die Stellung der christlichen Bevölkerungsmehrheit ist keine unveränderliche Größe. Nach den 2025 veröffentlichten Schätzungen des Pew Research Center für das Jahr 2020 bildeten Christen in Europa insgesamt weiterhin die Mehrheit der Bevölkerung. In Frankreich und Großbritannien war ihr Anteil jedoch bereits unter die Hälfte gesunken. Doch weder Mehrheiten noch Minderheiten sollten beweisen müssen, dass ihr Erbe Beachtung verdient. Der Erhalt der europäischen christlichen Tradition muss ernsthaft angegangen werden – offen, konsequent und ohne sich schon dafür rechtfertigen zu müssen, dass man diese Frage überhaupt stellt.

Bemühungen um eine Erneuerung des Formats sind erkennbar: Wir sahen mehr gesonderte Podiumsdiskussionen und thematische Veranstaltungen. Die uns bekannten Bedingungen für deren Organisation waren jedoch mit erheblichen Kosten verbunden, auch für technische Dienstleistungen. Für eine kleine zivilgesellschaftliche Organisation ist das eine spürbare Hürde. Ein umfangreicheres Programm macht eine Plattform nicht automatisch zugänglicher, wenn die Möglichkeit zu einer vertieften Diskussion immer stärker vom Budget der Teilnehmer abhängt.

Und dennoch gibt es Interesse an einer inhaltlich ernsthaften Auseinandersetzung. Wir hatten von jedem vollständigen Bericht etwa 70 bis 80 Exemplare dabei. Bis zu unserer Abreise waren fast alle vergriffen. Die Texte wurden gelesen und diskutiert. Das bedeutet nicht, dass alle unsere Schlussfolgerungen auf Zustimmung stießen. Es zeigt aber, dass die Themen auf Interesse stoßen und sich nicht in wenigen Minuten am Mikrofon erschöpfen.

The Quiet Erosion of Europe’s Civilizational Code (PDF, Englisch)

Human Control Before Lethal Autonomy (PDF, Englisch)

Die OSZE ist mehr als die Warschauer Konferenz. Doch gerade anhand solcher Begegnungen beurteilen zivilgesellschaftliche Organisationen, wie gut internationale Institutionen ihnen tatsächlich zuhören.

Deshalb reicht es nicht, nur das Programm zu verändern. Notwendig sind eine hochwertige Verdolmetschung, eine faire Moderation, erschwingliche Teilnahme- und Veranstaltungsbedingungen für unabhängige Organisationen und Klarheit darüber, wie die vorgebrachten Vorschläge anschließend weiterverfolgt werden. Es braucht die Bereitschaft, unbequeme Fragen zu diskutieren, statt ihnen lediglich ein streng bemessenes Zeitfenster einzuräumen.

Der Wert der OSZE bemisst sich nicht an der Zahl der gehaltenen Reden. Entscheidend ist, ob daraus eine reale Möglichkeit zur Veränderung entsteht. Wenn das Verfahren beginnt, den Inhalt zu verdrängen, muss das Verfahren geändert werden – statt die Teilnehmer aufzufordern, sich kürzer zu fassen.

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