Moskau: Hausdurchsuchungen bei russischen Bürgerrechtlern von Memorial

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Bei Bürgerrechtlern der Organisation Memorial in Moskau hat die russische Polizei private Wohnungen durchsucht. Der Vorwurf lautet „Rehabilitierung des Nazismus“.

Die russische Polizei hat in Moskau Wohnungen mehrerer führender Bürgerrechtler durchsucht. Sie alle gehören zu der im Jahr 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation Memorial. Mindestens sechs Adressen in Moskau seien von den Ermittlungen betroffen, berichtet das Online Portal OWD-Info.

Die Justiz wirft der Organisation vor, eine „Rehabilitierung des Nazismus“ voranzutreiben. Unter den betroffenen Bürgerrechtlern ist auch der Vorsitzende von Memorial, Jan Ratschinski. Er hatte bei der Verleihung des Nobelpreises im Dezember 2022 den Überfall Russlands auf die Ukraine verurteilt.

Schon 2021 lösten die russischen Behörden die Menschenrechtsorganisation Memorial auf. Kurz nach der Bekanntgabe des Nobelpreises pfändete die russische Justiz außerdem ihre Büroräume. Sie warfen Memorial vor, gegen das Gesetz verstoßen zu haben: Die Mitglieder der Organisation lehnten es ab, die Bezeichnung „ausländischer Agent“ zu tragen, wie im russischen Gesetz seit Kurzem vorgeschrieben.

Memorial setzt sich schon lange für politisch Verfolgte und Gefangene ein. Die Organisation arbeitete Verbrechen der kommunistischen Gewaltherrschaft auf. Ziel der russischen Regierung ist es, unangenehme Aspekte der eigenen Geschichte zu verdrängen. Anfang März leitete die Justiz deshalb ein Verfahren ein. In den aktuellen Ermittlungen geht es um den Verdacht, Memorial könne auch Menschen zu den Opferlisten hinzugefügt haben, die mit Nazi-Deutschland kooperiert hatten.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-03/memorial-buergerrechtler-moskau-russland-hausdurchsuchungen-friedensnobelpreis

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