Wegen der verschärften Bedrohungslage in Europa will Boris Pistorius eine »kriegstüchtige Bundeswehr«. Nun hat der Verteidigungsminister seine Pläne vorgestellt – es soll ein einheitliches operatives Führungskommando geben.
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Bundeswehr bekommt neue Kommandostruktur
Wegen der verschärften Bedrohungslage in Europa will Boris Pistorius eine »kriegstüchtige Bundeswehr«. Nun hat der Verteidigungsminister seine Pläne vorgestellt – es soll ein einheitliches operatives Führungskommando geben.Lesen Sie auch:
Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Bettensteuern
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
DGB und Union fordern Nachbesserungen beim Entlastungspaket
Die neue DGB-Vorsitzende Fahimi hat von der Bundesregierung Nachbesserungen beim Entlastungspaket gefordert. So dürften Rentner und Studenten nicht leer ausgehen. Auch die Union übt Kritik und verlangt eine Mehrwertsteuersenkung. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/kritik-entlastungspaket-101.html
Geplatzter U-Boot-Deal: Australien entschädigt französischen Konzern
Im Herbst bahnte sich ein handfestes Zerwürfnis zwischen Frankreich und Australien an: Die Regierung in Canberra hatte Knall auf Fall einen U-Boot-Deal storniert. 555 Millionen Euro Entschädigung sollen den Streit nun beilegen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/australien-frankreich-u-boot-streit-entschaedigung-101.html
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