Der Bundesrat hat das Wachstumspaket der Ampelkoalition vorerst gestoppt. Wegen der aus ihrer Sicht unfairen Verteilung der Kosten rief die Länderkammer den Vermittlungsausschuss an.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wachstumschancengesetz-104.html
Bundeskanzler Scholz geht in den direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, geplant sind Diskussionsrunden in allen Bundesländern. Das ist auch deshalb interessant, weil der Kanzler seit Monaten immer mal wieder für sein Kommunikationsverhalten kritisiert wird. Von Johanna Wahl. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/scholz-buergerdialog-101.html
Forscher beobachten seit der Corona-Pandemie eine große Vielfalt antidemokratischer Kräfte in Sachsen. Das ist das Ergebnis eines Berichts, den das Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) der Universität Leipzig am Donnerstag veröffentlichte. Nach Ansicht der Forscher gibt es in Sachsen eine «Vielzahl von Akteuren, die eine heterogene, rechte Mischszene bilden». Die Forscher sprechen von einer «Fragmentierung antidemokratischer Kräfte». An den […]
Die nukleare Bedrohung in der Welt nimmt immer weiter zu. Annalena Baerbock versucht sich trotzdem als Agentin des Weltfriedens. Kann das funktionieren? Das Ziel von Annalena Baerbock wirkt in New York so aussichtslos, dass sie es selber gleich zweimal erwähnt. „Ich bin nicht naiv“, betont sie, als https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100034406/annalena-baerbock-gegen-atomwaffen-auf-aussichtsloser-mission-.html
