Sanktionierte russische Oligarchen finden weiterhin Wege, ihre Vermögen zu verstecken. Die EU-Kommission will nun ermöglichen, eingefrorene Werte zu beschlagnahmen – die Erlöse könnten in den Wiederaufbau der Ukraine fließen. mehr
Meldung bei www.tagesschau.de lesen
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-oligarchen-103.html
Nachdem Selenskyj wegen der Turbinenlieferung den kanadischen Botschafter einberufen hat, legt die Ukraine jetzt nach: Man geht gegen die Ausnahmegenehmigung für die Lieferung der in Kanada gewarteten Siemens-Turbine für die Nord-Stream-1-Pipeline vor. Der „Ukrainische Weltkongress“ erklärte, er habe einen Antrag auf Überprüfung beim kanadischen Bundesgerichtshof eingereicht und fordere „die Feststellung, dass die Entscheidung, Siemens eine […]
Die neue DGB-Vorsitzende Fahimi hat von der Bundesregierung Nachbesserungen beim Entlastungspaket gefordert. So dürften Rentner und Studenten nicht leer ausgehen. Auch die Union übt Kritik und verlangt eine Mehrwertsteuersenkung. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/kritik-entlastungspaket-101.html
Lange herrschte Funkstille zwischen Frankreichs Präsidenten und dem russischen Staatschef. Jetzt gab es einen ersten vorsichtigen Austausch. Neu waren Macrons Forderungen und Putins Argumente nicht. Weiter: https://www.spiegel.de/ausland/emmanuel-macron-und-wladimir-putin-sprechen-erstmals-seit-zweieinhalb-jahren-a-739edf70-7d2b-4fe2-ac10-83c6d5e82a2a
