Der Lockdown in Shanghai wird auf den Westen der Millionenstadt ausgeweitet. Nach vier Tagen Ausgangssperre dürfen die Einwohner im Osten ihre Wohnhäuser eigentlich wieder verlassen. Das trifft nun aber nicht auf alle zu. mehr
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https://www.tagesschau.de/ausland/asien/corona-lockdown-shanghai-103.html
Der „Partygate“-Skandal holt Großbritanniens Premier Johnson erneut ein: Ein Untersuchungsbericht macht die Regierungsspitze für Verfehlungen während des Corona-Lockdowns verantwortlich. Einen Rücktritt schloss Johnson jedoch erneut aus. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/johnson-partygate-119.html
Der Nachtragshaushalt könne nicht für Investitionen in den Klimaschutz genutzt werden – deshalb reicht die Unionsfraktion Verfassungsklage ein. Fraktionschef Merz betont, dass sie sich nicht gegen Klimaschutz an sich wende. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/cdu-csu-klage-nachtragshaushalt-101.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
