Kanzleramtschef, Fraktionschef, Parteichef, Minister und Bundestagspräsident: Wolfgang Schäuble war schon so viel. Er wäre wohl auch gern Kanzler oder Bundespräsident geworden. Nun wird er 80. Von Georg Schwarte. mehr
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Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
Sollten die Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke verlängert werden, um Versorgungsengpässe zu verhindern? Das Wirtschafts- und das Umweltministerium sind dagegen – und auch die Betreiber sehen hohe Hürden. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/atomkraftwerke-laufzeiten-atomenergie-habeck-101.html
Nach RKI-Angaben steigt die Inzidenz auf 1496 – so hoch wie noch nie. Zudem wurden 249 neue Todesfälle verzeichnet. Der DIVI-Präsident plädiert angesichts der hohen Zahlen für eine Beibehaltung der Maskenpflicht in Innenräumen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/rki-infektionszahlen-divi-101.html
