Die Kindergrundsicherung muss neben dem Bundestag auch durch den Bundesrat – Lisa Paus‘ Zeitplan wankt. Christian Lindner will das Vorhaben nun vier Wochen lang prüfen.
1.99€
Die Wahl
seit 2019
Bundesfinanzministerium hält Gesetz zur Kindergrundsicherung auf
Die Kindergrundsicherung muss neben dem Bundestag auch durch den Bundesrat – Lisa Paus‘ Zeitplan wankt. Christian Lindner will das Vorhaben nun vier Wochen lang prüfen.
Lesen Sie auch:
Algerier nach 20 Jahren Haft aus US-Lager Guantanamo entlassen
2008 hatte das Pentagon die Vorwürfe gegen Sufiyan Barhoumi fallen lassen – nun ist der Algerier nach fast 20 Jahren im US-Gefangenenlager Guantanamo in seine Heimat abgeschoben worden. Damit sind noch 37 Häftlinge in dem Lager. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/guantanamo-algerier-entlassen-101.html
Sanktionen: EU-Staaten einigen sich auf Kompromiss zu Öl-Embargo
Brüssel (dpa) – Die EU-Staaten haben sich im Streit um das geplante Öl-Embargo gegen Russland auf einen Kompromiss verständigt. Mehr als zwei Drittel der russischen Öl-Lieferungen in die EU sollen von dem Einfuhrverbot betroffen sein, wie EU-Ratspräsident Charles Michel während eines Gipfeltreffens
…
BGH: YouTube haftet unter Umständen für illegale Inhalte
Internet-Plattformen wie YouTube können wegen Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer unter Umständen auf Schadenersatz verklagt werden. Das entschied nun der Bundesgerichtshof. Wie können Plattformen die Haftung abwenden? Von Jan Henrich. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/faq-urbeherrecht-plattformen-101.html
Werbung
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl