Opposition will Untersuchungsausschuss auf den Weg bringen

1.480
0

SPD und FDP wollen Innenminister Thomas Strobl in der Affäre rund um die Weitergabe eines Anwaltsschreibens mit einem Untersuchungsausschuss weiter unter Druck setzen und seinen Rücktritt erzwingen. Die Oppositionsparteien wollen die Einsetzung eines solchen Ausschusses am Dienstag auf den Weg bring
https://www.t-online.de/region/stuttgart/news/id_92279912/opposition-will-untersuchungsausschuss-auf-den-weg-bringen.html

Lesen Sie auch:

UN-Generalkommissar – Lazzarini: Syrien darf nicht zu vergessenem Konflikt werden

Brüssel (dpa) – UN-Generalkommissar Philippe Lazzarini warnt davor, die unter dem andauernden Konflikt in Syrien leidenden Menschen zu vergessen. „Es ist an der Zeit, dafür zu sorgen, dass Syrien und die palästinensischen Flüchtlinge nicht zum neuen vergessenen Konflikt werden“, sagte er am Dienstag

Mehr...

Pressefreiheit ist kein Recht, sondern die Rüstung der Gesellschaft

Von Yevgeny Bort OSZE – ein Raum, in dem sich alle begegnen, außer der Verantwortung  Die OSZE-Konferenzen in Warschau erinnern weniger an diplomatische Dialoge als an ritualisierte Zivilisationsbeobachtung. Alles verläuft geordnet, höflich, protokollkonform – und doch liegt über dem Geschehen der feine Geruch institutionalisierter Absurdität, den internationale Foren besser zu produzieren wissen als jede Haute […]

Mehr...

Indien: Pistorius spricht in Indien von strategischer Partnerschaft

In Indien will sich Boris Pistorius für eine stärkere militärische Zusammenarbeit einsetzen. Dabei geht es auch um Interessen der deutschen Rüstungsindustrie. Verteidigungsminister Boris Pistorius strebt eine verstärkte militärische Zusammenarbeit mit Indien an. Er traf sich mit Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie, die ihr Engagement mit Indien ausbauen will. Pistorius sagte, dass er dies unterstützen wolle. „Es geht darum, […]

Mehr...
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl