Bundespräsident Steinmeier hat den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine als „Epochenbruch“ bezeichnet. Bundestagspräsidentin Bas sprach in Kiew mit Regierungschef Schmyhal. Die Entwicklungen im Liveblog. mehr
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https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-133.html
Die ersten ukrainischen Soldaten wurden aus dem Asowstal-Werk in Mariupol herausgebracht – doch was nun? Während die Ukraine auf einen Gefangenenaustausch drängt, will Russland offenbar mögliche Verbrechen der Streitkräfte untersuchen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-asowstal-soldaten-101.html
Pistorius hat recht: Der Kreml spaltet, wo er kann. Deshalb darf man ihm nicht auch noch Material dafür an die Hand geben. Der Schaden ist groß. Weiterlesen: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/taurus-desaster-deutschland-hat-putin-munition-geliefert-19561488.html
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
