Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Der Tod der österreichischen Ärztin Kellermayr sorgt auch in Bayern für Trauer und Entsetzen. Nach Recherchen des BR soll auch ein Mann aus Oberbayern die Medizinerin bedroht haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. br https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerische-aerzte-fordern-konsequente-verfolgung-von-hatespeech,TDLzOSF
„Team Berlin ist zufrieden“ – das twittert Giffeys Senatskanzleichef kurz nach Mitternacht. Was die Versorgung ukrainischer Geflüchteter angeht, haben sich die Länder in vielen Punkten durchsetzen können. Von Kirsten Girschick. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-fluechtlinge-bund-laender-105.html
Erst Altkanzler Schröder, nun Österreichs ehemalige Außenministerin Kneissl: Der Aufsichtsrat des russischen Energiekonzerns Rosneft verliert ein weiteres Mitglied. Kneissl will sich nicht nochmal zur Wahl stellen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/kneissl-rosneft-101.html
