Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Bei einer Anhörung im US-Kongress muss sich Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. scharfen Fragen stellen. Es geht um Impfungen und Personalentscheidungen. Kennedy antwortet teils wütend, teils verächtlich. Mehr: https://www.spiegel.de/ausland/robert-f-kennedy-jr-beim-thema-covid-impfung-wird-die-anhoerung-im-us-senat-hitzig-a-5ade8aa5-a3e5-49ea-9a79-4887e911c275
Die Grünen sind nach Angaben einer Sprecherin Opfer größerer Cyberangriffe geworden. Hacker hätten sich Zugang zu einer internen Plattform der Partei verschafft. Die Ermittlungen laufen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/cyberangriffe-auf-die-gruenen-101.html
In den USA nimmt aufgrund der anstehenden Kongresswahlen der Kampf um die Wählerstimmen zwischen Demokraten und Republikanern wieder Fahrt auf. Der letzte Höhepunkt dieses, man könnte sagen, Krieges, der die amerikanische Gesellschaft in zwei unversöhnliche Lager spaltete, ist mit der Präsidentschaftswahlen 2020 zusammengegangen, und hat alle weiteren Ereignisse ausgelöst, die an die „Hexenjagd“ mit der […]
