Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]
Das Wasser hat sie freigegeben: Ruinen einer bronzezeitlichen Stadt im Nordirak, die sonst vom Mosul-Stausee überflutet sind. Kurdische und deutsche Archäologen haben sie untersucht und wertvolle Entdeckungen gemacht. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/asien/stausee-mosul-irak-101.html
Beide Länder sollten etwa einen gemeinsamen Rechencampus für Künstliche Intelligenz errichten, heißt es in dem Papier des Deutsch-Französischen Rates der Wirtschaftsexperten. Ziel sei es, die KI-Investitionslücke zu den USA und China zu schließen. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/oekonomen-fordern-ki-rechencampus-102.html
