Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Nach dem Zugunglück mit fünf Toten in Garmisch-Partenkirchen dauern die Aufräumarbeiten an. Unter anderem soll ein 250-Tonnen-Schienenkran eingesetzt werden. Die Ursache für den Unfall bleibt unklar. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/garmisch-zugunglueck-115.html
Taiwan hat den China-Kritiker Lai zum Präsidenten gewählt und der Westen gratuliert. Insbesondere die Gratulationen aus den USA verärgern China. Washington sende damit ein „falsches Signal“. Taiwan erwartet am Abend eine US-Delegation. Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/taiwan-wahlen-120.html
Die militärische Lage im Donbass spitzt sich zu. Vor allem das Gebiet Luhansk ist heftigen Angriffen ausgesetzt. Die ukrainische Seite könnte vor dem Verlust der strategisch bedeutsamen Stadt Sewerodonezk stehen. Von Palina Milling. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-donbass-sewerodonezk-101.html
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