Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
O Tannenbaum…: Im Thüringer Umweltministerium sind seine »Blätter« nicht wirklich schön. Der zuständige Minister hat einen ganz und gar nicht festlichen Christbaum aufgestellt, aus einem ganz bestimmten Grund. Der geschädigte Baum soll laut Grünenpolitiker Bernhard Stengele, Thüringens Minister für Umwelt, Energie und Naturschutz, auf die Folgen des Klimawandels und die extreme Trockenheit aufmerksam machen. Weiterlesen: […]
Wegen der verschärften Bedrohungslage in Europa will Boris Pistorius eine »kriegstüchtige Bundeswehr«. Nun hat der Verteidigungsminister seine Pläne vorgestellt – es soll ein einheitliches operatives Führungskommando geben. Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/boris-pistorius-stellt-bundeswehr-reform-vor-neue-kommandostruktur-geplant-a-98e67ebe-da55-40c7-addf-97bf66ed6011
Wie schafft Deutschland die Energiewende? Anne Wills Gäste diskutieren über eine Laufzeitverlängerung für AKWs und wassersparende Duschköpfe. Die Energiewende ist „jetzt doppelt und dreifach nötig“. Wie schafft Deutschland das? Diese Frage stellte Anne Will in ihrer letzten Talkshow vor ihrer langen. https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_92368972/-anne-will-i-zur-notversorgung-gruenen-politikerin-knickt-bei-atomfrage-ein-.html
