Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
In Herne wurde Ende März ein trans-Mädchen fast totgeprügelt. Das Motiv für die Tat ist erst jetzt bekannt geworden. Kein Einzelfall, transfeindliche Delikte werden laut Fachleuten oft nicht erkannt. Von Patrick Gensing. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/transfeindlichkeit-statistiken-gewalt-101.html
Auf der Weltklimakonferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten haben sich zahlreiche Staaten dem Vorhaben angeschlossen, ihre Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen bis 2030 zu verdreifachen. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/120-staaten-wollen-stromerzeugung-durch-erneuerbare-energiequellen-verdreifachen-108.html
Dmitri Medwedew, Vizechef des russischen Sicherheitsrats, rät den Richtern des Internationalen Strafgerichtshofs: „Beobachten Sie sorgfältig den Himmel.“ Per Hyperschallwaffe könne Russland das Gericht mit einem Schlag auslöschen. Was steckt hinter solchen Vernichtungsfantasien, die in Moskau derzeit immer wilder werden Eine Analyse von Matthias Koch. Auf den internationalen Haftbefehl für Wladimir Putin reagiert die russische Führung […]
