Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Lange wurde überlegt, doch jetzt ist es bald so weit: Ab Juni kommt das 9-Euro-Monatsticket. Doch wer kann es wie und wo benutzen? Und was ist mit den Dauerkarteninhabern? Es ist eine einmalige Aktion – und ein großes Experiment: Vom 1. Juni an können Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr für neun Eu https://www.t-online.de/leben/reisen/deutschland/id_92012196/9-euro-monatsticket-wo-es-gilt-wer-es-kaufen-kann-ein-ueberblick-.html
Die USA erklären einen Vorschlag Polens zur Überlassung von MiG-29-Kampfjets an die Ukraine als „nicht haltbar“. Foto: picture alliance / zb https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/ukraine-usa-bremsen-kampfjet-transfer-aus-polens-vorschlag-nicht-haltbar-79394702.bild.html…
Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) legt am Mittwochvormittag Zahlen zu den antisemitischen Straftaten des vergangenen Jahres vor. Bei der Pressekonferenz in Hannover soll ebenfalls ein neuer Leitfaden zum Erkennen dieser Straftaten vorgestellt werden. Nach Angaben eines Ministeriu https://www.t-online.de/region/hannover/news/id_91796030/havliza-legt-zahlen-zu-antisemitischen-straftaten-vor.html
