Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Nach Shanghai geht nun auch die chinesische Millionenstadt Baicheng in einen Lockdown. In Deutschland ist die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz laut RKI auf 1457,9 gesunken. Die Entwicklungen im Liveblog. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-sonntag-369.html
Rüstungsvorhaben der Bundeswehr unterliegen strenger parlamentarischer Kontrolle. Das kostet viel Zeit. Dabei könnte es auch schneller gehen. Eine Beschleunigung hätte aber auch Nachteile. Von Stephan Lenhardt. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-beschaffung-101.html
Seit 2019 laufen Betrugsermittlungen gegen Ex-US-Präsident Trump – jetzt gibt es nach viel Hin und Her einen Termin für seine Aussage. Trump beklagt eine „Hexenjagd“. Er hat nur noch wenig Zeit, Widerspruch einzulegen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/trump-aussage-103.html
