Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Das Robert Koch-Institut hat 101.610 Neuinfektionen gemeldet – das sind 60.108 Fälle weniger als am Freitag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank erneut und liegt nun bei 758,5. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/corona-inzidenz-133.html
Drei führende Ampel-Politiker haben nach ihrer Ukraine-Reise ein schnelles Ölembargo gefordert. Nach der Absage eines Besuchs von Bundespräsident Steinmeier hat die Ukraine nun Kanzler Scholz eingeladen. Kritik daran kommt von der FDP. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/ampel-ausschuss-ukraine-krieg-oel-embargo-scholz-101.html
Mit einer Frühjahrsoffensive will die Ukraine die von der russischen Armee besetzten Gebiete zurückerobern. Verteidigungsminister Olexij Resnikow deutet jetzt an, dass ein Beginn der Operation unmittelbar bevorsteht. Kiew. Die Vorbereitungen der Ukraine für die erwartete Frühjahrsoffensive zur Rückeroberung russisch besetzter Gebiete sind nach Worten von Verteidigungsminister Olexij Resnikow „in der Endphase“. „Ich glaube an sie“, sagte […]
