Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
01.03.2023 Bundeskanzler Scholz hat den baltischen Staaten vollen Schutz zugesichert. Nach einem Treffen mit dem lettischen Ministerpräsidenten Karins in Berlin sagte Scholz, man werde jeden Quadratzentimeter des NATO-Territoriums verteidigen. Das finnische Parlament sprach sich heute für den Beitritt zu dem Militärbündnis aus. Der Kanzler versicherte in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Karins in Berlin erneut, dass […]
Der autoritär herrschende Machthaber der Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow (45), bekannt als Putins Bluthund, fällt vermehrt durch Aussagen auf, die einem wie ein kalter Schauer über den Rücken laufen: In einem Atemzug erzählt der Tschetschenen-Führer, dass er seine Kinder an die Front schickt und im nächsten ruft er Putin zum Einsatz von Atomwaffen auf … […]
Während in der Ukraine die Marder-Schützenpanzer rollen, nutzt die Bundeswehr schon den Nachfolger Puma. Doch bei dem Panzer gibt es ein Problem. Der Puma-Schützenpanzer der Bundeswehr ist angeblich zu breit, um auf einem Zug transportiert zu werden. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. Laut einer Sprecherin der Bundeswehr sei es meistens möglich, eine gesamte Kompanie der Panzer […]
