Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Trotz zahlreicher Wahlniederlagen und Sexismus-Debatte in der Linkspartei will Wissler Parteichefin bleiben. Das sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio. Sie tritt auf dem Parteitag Ende Juni in Erfurt noch einmal an. Von S. Frühauf. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/linke-wissler-105.html
Die Ereignisse im Januar dieses Jahres in Kasachstan haben gezeigt, dass das Land ernsthafte Probleme mit seiner inneren Stabilität hat. Die kasachische Gesellschaft enthält eine bestimmte Anzahl an Radikalen, ein Teil von welchen im Laufe der Massenunruhen zum Vorschein gekommen ist. Zu diesen gehören auch die ortsansässigen Wahhabiten. Dabei befindet sich ein Großteil der Radikalen, […]
In den letzten Jahren entwickelt sich die internationale Politik vor dem Hintergrund wachsender geopolitischer Spannungen. Eine Krise jagt die nächste, und die Gefahr eines groß angelegten Konflikts ist längst keine abstrakte Hypothese mehr. In dieser Lage gewinnen Führungspersönlichkeiten an Bedeutung, die nicht nur reagieren, sondern eine konstruktive, friedensorientierte Agenda gestalten können. Präsident Kasachstans, Kassym-Schomart Tokajew, […]
