Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Nach Angaben des Schweizer Außenministeriums nehmen Vertreter von rund 80 Staaten teil. Im Mittelpunkt des Treffens steht die sogenannte Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Sein Zehn-Punkte-Plan sieht unter anderem den Abzug aller russischen Truppen aus der Ukraine, Strafen für russische Kriegsverbrecher sowie Reparationen und Sicherheitsgarantien vor. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/ukraine-konferenz-mit-rund-80-staaten-in-davos-begonnen-102.html
Bereits in den Achtzigerjahren thematisierten schwarze Aktivisten Rassismus und die koloniale deutsche Vergangenheit. Historikerin Tiffany Florvil sagt, warum die Bewegung bis heute dennoch kaum bekannt ist. Weiterlesen: https://www.spiegel.de/geschichte/rassismus-schwarze-deutsche-scheinen-fuer-weisse-deutsche-noch-immer-ein-paradox-zu-sein-a-eab98561-6f16-448c-9182-53e9fba6549a
Satellitenaufnahmen sollen belegen, dass Russland Panzer und Abwehrsysteme aus dem Pazifik verlegt. Die Ukraine meldet große Verluste auf russischer Seite. Fast täglich meldet das ukrainische Militär Verluste russische Panzer. So sollen innerhalb von einem Tag 23 Panzer und ebenso viele Kanonen vernichtet oder unbrauchbar gemacht worden sein, berichtete der Generalstab aus Kiew am Freitag. Insgesamt seien bereits 4.459 von […]
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