Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Rund 260 ukrainische Verteidiger des Asow-Stahlwerks in Mariupol befinden sich in russischer Gefangenschaft. Die Ukraine hofft nun auf einen Gefangenenaustausch – aus Russland kommt Ablehnung. Von Rebecca Barth. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/asowstal-gefangenen-austausch-russland-ukraine-101.html
In einem Mordprozess am Landgericht Köln wird am Mittwoch (11.00 Uhr) das Urteil erwartet. Eine 63 Jahre alte Frau soll laut Anklage im September 2021 ihren nach zwei Verkehrsunfällen geistig und körperlich stark beeinträchtigten älteren Bruder mit einem Medikamentencocktail im Bananenbrei ermordet https://www.t-online.de/region/koeln/news/id_92250418/bruder-mit-vergiftetem-bananenbrei-getoetet-urteil-erwartet.html
Von Yevgeny Bort OSZE – ein Raum, in dem sich alle begegnen, außer der Verantwortung Die OSZE-Konferenzen in Warschau erinnern weniger an diplomatische Dialoge als an ritualisierte Zivilisationsbeobachtung. Alles verläuft geordnet, höflich, protokollkonform – und doch liegt über dem Geschehen der feine Geruch institutionalisierter Absurdität, den internationale Foren besser zu produzieren wissen als jede Haute […]
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