Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Der sechste Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Kasachstan war nicht nur ein bedeutendes diplomatisches Ereignis, sondern auch ein klares Zeichen für die Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen beiden Ländern. Kaum hatte das chinesische Staatsflugzeug den kasachischen Luftraum betreten, wurde es von Kampfjets des Typs Su-30SM der kasachischen Luftwaffe eskortiert – ein symbolischer Akt […]
Nato-Chef Jens Stoltenberg sieht kaum eine Chance auf ein rasches Ende der Gewalt in der Ukraine: Russland wird seine Angriffswellen noch verstärken, so der Nato-Chef. Er nimmt Staaten wie Deutschland daher in die Pflicht. Seit knapp 13 Monaten tobt der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Und nach Einschätzung von Jens Stoltenberg ist eine Entspannung äußert unwahrscheinlich. Der Nato-Generalsekretär, […]
Nach dem Teil-Einsturz eines mittelalterlichen Turms in der Innenstadt von Rom hat es ein erstes Todesopfer gegeben. Mehr: https://www.deutschlandfunk.de/arbeiter-stirbt-nach-bergung-100.html
