Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]
Sehnsüchtig wurden Xaver Schlager und Lukas Nmecha bei den Wolfsburgern vermisst. Jetzt sind sie nach ihren langwierigen Verletzungen wieder auf dem Platz und haben beim glücklichen 1:0 (1:0)-Sieg gegen Union Berlin in der Fußball-Bundesliga gezeigt, warum sie für den VfL so wichtig sind. Trotz kond https://www.t-online.de/region/wolfsburg/news/id_91780882/schlager-und-nmecha-melden-sich-bei-wolfsburg-sieg-zurueck.html
Auch nach dem Ende einer Militärübung Seouls mit Washington brechen die nordkoreanischen Waffentests offenbar nicht ab. Das beobachten Südkoreas Generalstab und Japans Küstenwache. Der Generalstab sprach von einer „ernsten Provokation“. Nach Angaben des südkoreanischen Militärs setzt Nordkorea offenbar seine Raketenstarts fort. Die Regierung in Pjöngjang habe am Morgen aus der Provinz Nord-Hwanghae mindestens zwei ballistische […]
