Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Ein wegen Vergewaltigung einer 13-Jährigen angeklagter Münchner hat die Vorwürfe gegen ihn vor Gericht eingeräumt. Der 35-Jährige, der die Tat gefilmt und das Material weiterverbreitet haben soll, ließ zum Prozessauftakt am Montag vor dem Landgericht München I über seinen Anwalt mitteilen, dass die https://www.t-online.de/region/muenchen/news/id_91785736/13-jaehrige-vergewaltigt-und-gefilmt-mann-raeumt-vorwuerfe-ein.html
Die russische Polizei hat in Moskau die Wohnungen mehrerer Bürgerrechtler der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation Memorial durchsucht. Mindestens sechs Wohnungen seien betroffen, darunter auch die des Memorial-Vorsitzenden Ratschinski, berichtet das Online-Portal OWD-Info. Ratschinski hatte bei der Entgegennahme des Nobelpreises im Dezember den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verurteilt. Die russische Justiz wirft Memorial „Rehabilitierung […]
Satellitenaufnahmen sollen belegen, dass Russland Panzer und Abwehrsysteme aus dem Pazifik verlegt. Die Ukraine meldet große Verluste auf russischer Seite. Fast täglich meldet das ukrainische Militär Verluste russische Panzer. So sollen innerhalb von einem Tag 23 Panzer und ebenso viele Kanonen vernichtet oder unbrauchbar gemacht worden sein, berichtete der Generalstab aus Kiew am Freitag. Insgesamt seien bereits 4.459 von […]
