Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Bettensteuern

1.242
0

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html

Lesen Sie auch:

„Keine Prämien für Fahnenflüchtige“: Bayerns Innenminister fordert Ende des Bürgergelds für geflüchtete Ukrainer

Dem CSU-Politiker Joachim Herrmann zufolge soll den ukrainischen Geflüchteten kein Bürgergeld mehr gezahlt werden. Die Anreize, wegen der Unterstützung nicht zu arbeiten, seien zu groß. Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/keine-pramien-fur-fahnenfluchtige-bayerns-innenminister-fordert-ende-des-burgergelds-fur-gefluchtete-ukrainer-11707553.html

Mehr...

Möglicher NATO-Beitritt: Finnland will „binnen Wochen“ entscheiden

Nun soll es ganz schnell gehen: Angesichts des Ukraine-Krieges will Finnland bereits in wenigen Wochen über einen möglichen Antrag zur Aufnahme in die NATO entscheiden. Moskau dürfte das als Provokation auffassen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/finnland-nato-beitritt-eu-russland-ukraine-krieg-101.html

Mehr...

Dortmund startet mit Sieg in die Champions League

Mit 3:0 hat der Borussia Dortmund das erste Spiel in der Gruppenphase der Champions League deutlich gewonnen. Marco Reus war gegen den FC Kopenhagen erneut der entscheidende Mann und stellte einen BVB-Rekord auf. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/sport/sportschau/champions-league-dortmund-103.html

Mehr...
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl