Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Missverständnisse, Irritationen und verpasste Chancen: Lange hatte Bundeskanzler Scholz mit einem Besuch in der Ukraine gezögert. Nun scheinen alle Hindernisse aus dem Weg geräumt zu sein. Von Georg Schwarte. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/scholz-ukraine-121.html
Trotz Krieg und Sanktionen zahlt kaum jemand so viel Geld an Russland als Deutschland.Foto: Dmitry Azarov/AP https://www.bild.de/politik/ausland/politik/fuer-gas-oel-kohle-milliarden-fuer-putin-nur-ein-land-zahlt-noch-mehr-als-deutsc-80725068.bild.html…
Der Sachverständigenrat hat ein Gutachten über die Wirksamkeit der Corona-Maßnahmen vorgelegt – vor allem zu Beginn waren diese demnach sinnvoll. Die Aussagekraft ihres Berichts halten aber selbst die Experten für beschränkt. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/corona-sachverstaendigenrat-101.html
