Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch
https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Seit einem Jahr ist US-Präsident Biden im Weißen Haus – Zeit für eine Zwischenbilanz. Während seine Zustimmungswerte in den vergangenen Monaten deutlich gesunken sind, sieht Biden „enorme Fortschritte“. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-biden-123.html
In Belarus hat Machthaber Lukaschenko ein Gesetz verabschiedet, das die Todesstrafe für Hochverrat vorsieht. Künftig steht auch die „Diffamierung der Streitkräfte“ unter Strafe. Ähnlich handhabt es bereits Belarus‘ wichtigster Verbündeter Russland. Staatsbediensteten und Militärangehörigen in Belarus droht bei Hochverrat künftig die Todesstrafe. Präsident Alexander Lukaschenko unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz. Es sieht das Todesurteil für Funktionäre […]
Europa war maßgeblich an der erfolgreichen Mondmission Artemis 2 beteiligt. Die Raumfahrtagentur Esa spricht nun über eigene ambitionierte Ziele. Weiterlesen: https://www.spiegel.de/wissenschaft/mond-europa-plant-eigene-permanente-mondbasis-bis-2040-a-9196326a-4767-47c0-8376-c9a2252866b9
