Erst kürzlich ist die rechtsextremistische Chatgruppe aufgeflogen, die unter anderem Gesundheitsminister Karl Lauterbach entführen wollte. Die sicherheitspolitische Bedrohung durch Extremismus nahm in Rheinland-Pfalz aber schon im vergangenen Jahr zu. Dazu gehört nach Darstellung des Innenministeriu
https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_92237386/extremismus-nimmt-zu-lewentz-stellt-bericht-vor.html
Von Yevgeny Bort Kirchen werden umgenutzt, christliche Symbole sprachlich neutralisiert und traditionelle Glaubensbindungen schwächer. Kritiker sehen darin mehr als einen normalen gesellschaftlichen Wandel: Europa könnte mit dem Christentum auch die Grundlage seines Menschenbildes verlieren. Europa schafft das Christentum nicht per Gesetz ab. Es gibt kein europaweites Verbot von Kreuzen, Weihnachtsbäumen oder christlichen Feiertagen. Kirchen werden […]
In Indien will sich Boris Pistorius für eine stärkere militärische Zusammenarbeit einsetzen. Dabei geht es auch um Interessen der deutschen Rüstungsindustrie. Verteidigungsminister Boris Pistorius strebt eine verstärkte militärische Zusammenarbeit mit Indien an. Er traf sich mit Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie, die ihr Engagement mit Indien ausbauen will. Pistorius sagte, dass er dies unterstützen wolle. „Es geht darum, […]
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
