Ukraine-Krieg – Wieder russisches Manöver in Kaliningrad

Von Yevgeny Bort OSZE – ein Raum, in dem sich alle begegnen, außer der Verantwortung  Die OSZE-Konferenzen in Warschau erinnern weniger an diplomatische Dialoge als an ritualisierte Zivilisationsbeobachtung. Alles verläuft geordnet, höflich, protokollkonform – und doch liegt über dem Geschehen der feine Geruch institutionalisierter Absurdität, den internationale Foren besser zu produzieren wissen als jede Haute […]

Der türkische Präsident bleibt seiner Politik treu: Während im Westen die Zinswende eingeleitet wird, senkt die türkische Zentralbank den Leitzins weiter. Allein die Sorge deswegen hatte die Lira am Donnerstag abstürzen lassen. Die türkische Lira kommt nicht zur Ruhe. Am Donnerstag erreichte die Wäh
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Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]