Ukraine-Krieg – Wieder russisches Manöver in Kaliningrad

In Deutschland haben sie ihn geliebt, im eigenen Land haben sie ihn verachtet. Michail Gorbatschow schrieb Geschichte und eröffnete Chancen, die der Westen verspielte.Er war der Mann mit den Blutflecken auf der Stirn, das war sein Stigma, und Hegel oder Schelling hätten daraus seine geschichtliche Berufung abgeleitet, seine Großtaten, welche die Welt veränderten, und vor […]

01.03.2023 Bundeskanzler Scholz hat den baltischen Staaten vollen Schutz zugesichert. Nach einem Treffen mit dem lettischen Ministerpräsidenten Karins in Berlin sagte Scholz, man werde jeden Quadratzentimeter des NATO-Territoriums verteidigen. Das finnische Parlament sprach sich heute für den Beitritt zu dem Militärbündnis aus. Der Kanzler versicherte in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Karins in Berlin erneut, dass […]

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html