Pleite um Pleite fing sich die AfD bei den letzten Wahlen ein, nun soll es der kommende Parteitag richten. Für ihre Probleme ist die Partei jedoch selbst verantwortlich. An diesem Wochenende ist AfD-Parteitag. Viel wird darüber spekuliert, wie die neue Parteiführung aussehen wird. Doch bei all den W
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_92327470/vor-dem-parteitag-hat-die-afd-ihre-besten-zeiten-hinter-sich-.html
„Team Berlin ist zufrieden“ – das twittert Giffeys Senatskanzleichef kurz nach Mitternacht. Was die Versorgung ukrainischer Geflüchteter angeht, haben sich die Länder in vielen Punkten durchsetzen können. Von Kirsten Girschick. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-fluechtlinge-bund-laender-105.html
In Belarus hat Machthaber Lukaschenko ein Gesetz verabschiedet, das die Todesstrafe für Hochverrat vorsieht. Künftig steht auch die „Diffamierung der Streitkräfte“ unter Strafe. Ähnlich handhabt es bereits Belarus‘ wichtigster Verbündeter Russland. Staatsbediensteten und Militärangehörigen in Belarus droht bei Hochverrat künftig die Todesstrafe. Präsident Alexander Lukaschenko unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz. Es sieht das Todesurteil für Funktionäre […]
Von Yevgeny Bort OSZE – ein Raum, in dem sich alle begegnen, außer der Verantwortung Die OSZE-Konferenzen in Warschau erinnern weniger an diplomatische Dialoge als an ritualisierte Zivilisationsbeobachtung. Alles verläuft geordnet, höflich, protokollkonform – und doch liegt über dem Geschehen der feine Geruch institutionalisierter Absurdität, den internationale Foren besser zu produzieren wissen als jede Haute […]
