Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) legt am Mittwochvormittag Zahlen zu den antisemitischen Straftaten des vergangenen Jahres vor. Bei der Pressekonferenz in Hannover soll ebenfalls ein neuer Leitfaden zum Erkennen dieser Straftaten vorgestellt werden. Nach Angaben eines Ministeriu
https://www.t-online.de/region/hannover/news/id_91796030/havliza-legt-zahlen-zu-antisemitischen-straftaten-vor.html
Nach dem Aus für eine neue Jamaika-Koalition berät die CDU am Montagabend (19.00 Uhr) über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Danach will Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) verkünden, mit welchem der beiden bisherigen Partner er über eine neue Landesregierung reden will. https://www.t-online.de/region/kiel/news/id_92237406/cdu-beraet-ueber-ergebnisse-der-sondierungsgespraeche.html
„Probleme, über die wir sprechen müssen“: Wirtschaftsminister Robert Habeck wirft einigen Gaslieferanten überhöhte Preise für Flüssiggas vor. Namentlich erwähnte der Grünen-Politiker die USA, aber auch die EU wird kritisiert. Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article241422465/Wirtschaftsminister-Habeck-kritisiert-Mondpreise-fuer-Gas-aus-befreundeten-Laendern.html
Putin habe die Unterstützung für die Ukraine unterschätzt. So sei das Land in der Lage, sich zu verteidigen, sagte Scholz dem US-Sender CNN nach seinem Besuch bei Joe Biden – und sicherte den Ukrainern weitere Waffen zu. Der russische Präsident Wladimir Putin habe die Einigkeit des Westens bei der Unterstützung der Ukraine unterschätzt, sagte Bundeskanzler Olaf […]
