Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) legt am Mittwochvormittag Zahlen zu den antisemitischen Straftaten des vergangenen Jahres vor. Bei der Pressekonferenz in Hannover soll ebenfalls ein neuer Leitfaden zum Erkennen dieser Straftaten vorgestellt werden. Nach Angaben eines Ministeriu
https://www.t-online.de/region/hannover/news/id_91796030/havliza-legt-zahlen-zu-antisemitischen-straftaten-vor.html
Mehr Geld für Rüstung fordern die USA. Wo aber sollen die Milliarden herkommen? Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) zeigt auf Deutschlands Rentner. Die ältere Generation habe es versäumt, „ausreichend in unsere Sicherheit zu investieren“. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article255069522/Rentner-sollen-fuer-hoehere-Wehrausgaben-Verzicht-ueben-fordert-Oekonom-Schularick.html
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
Während in der Ukraine die Marder-Schützenpanzer rollen, nutzt die Bundeswehr schon den Nachfolger Puma. Doch bei dem Panzer gibt es ein Problem. Der Puma-Schützenpanzer der Bundeswehr ist angeblich zu breit, um auf einem Zug transportiert zu werden. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. Laut einer Sprecherin der Bundeswehr sei es meistens möglich, eine gesamte Kompanie der Panzer […]
