Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) legt am Mittwochvormittag Zahlen zu den antisemitischen Straftaten des vergangenen Jahres vor. Bei der Pressekonferenz in Hannover soll ebenfalls ein neuer Leitfaden zum Erkennen dieser Straftaten vorgestellt werden. Nach Angaben eines Ministeriu
https://www.t-online.de/region/hannover/news/id_91796030/havliza-legt-zahlen-zu-antisemitischen-straftaten-vor.html
The Insider setzt seine Artikelserie darüber fort, wie der Kreml seinen Einfluss im Ausland ausweitet, indem er seine loyale russischsprachige Diaspora nutzt. Obwohl das offizielle Berlin Kiew bedingungslos unterstützt und die Rechtfertigung der russischen Aggression in Deutschland strafbar ist, gibt es in der BRD eine ganze Reihe von Verteidigern der „russischen Welt“. Im Frühjahr organisierten […]
Ist sie noch tragbar? Die Mehrheit der Deutschen findet, dass Manuela Schwesig (48, SPD) als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr tragbar ist. In einer INSA-Repräsentativ-Umfrage sagten 53 %, dass die angeschlagene Ministerpräsidentin wegen ihrer Russland-Verstrickungen – Hintergrund ist der Skandal um ihre Pseudo-Klimastiftung – endlich zurücktreten sollte. Schwesig steht wie kaum eine andere Politikerin für […]
Nach dem Aus für eine neue Jamaika-Koalition berät die CDU am Montagabend (19.00 Uhr) über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Danach will Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) verkünden, mit welchem der beiden bisherigen Partner er über eine neue Landesregierung reden will. https://www.t-online.de/region/kiel/news/id_92237406/cdu-beraet-ueber-ergebnisse-der-sondierungsgespraeche.html
