Niedersachsens Landesregierung sucht nach Wegen, die Auswirkungen des starken Anstiegs der Energiepreise zu lindern. Wirtschaftsminister Bernd Althusmann brachte eine niedrigere Steuer auf Sprit ins Spiel. „Eine rasche Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf beispielsweise 7 Prozent auf Energie, vor a
https://www.t-online.de/region/hannover/news/id_91792162/lies-fordert-schutzschirm-althusmann-fuer-steuersenkung.html
Forscher beobachten seit der Corona-Pandemie eine große Vielfalt antidemokratischer Kräfte in Sachsen. Das ist das Ergebnis eines Berichts, den das Else-Frenkel-Brunswik-Institut (EFBI) der Universität Leipzig am Donnerstag veröffentlichte. Nach Ansicht der Forscher gibt es in Sachsen eine «Vielzahl von Akteuren, die eine heterogene, rechte Mischszene bilden». Die Forscher sprechen von einer «Fragmentierung antidemokratischer Kräfte». An den […]
Die gesetzlichen Krankenkassen wollen den Bund verklagen, weil der die Behandlungskosten von Bürgergeldempfängern nicht finanziert. Für die Krankenversicherung von Menschen mit Bürgergeldbezug bleibe „der Bund den gesetzlichen Krankenkassen Jahr für Jahr rund zehn Milliarden Euro schuldig“, erklärte der GKV-Spitzenverband. Diese Unterfinanzierung sei rechtswidrig. Weiter: https://www.deutschlandfunk.de/krankenkassen-klagen-gegen-den-bund-114.html
Nach einem Cyberangriff beim hauseigenen IT-Dienstleister der «Rheinischen Post Mediengruppe» sind am Montag Notausgaben der betroffenen Zeitungen erschienen. Leider könne man die gedruckte und die digitale Ausgabe nicht in der gewohnten Struktur anbieten, stand auf dem Titel der «Rheinischen Post». Nach aktuellem Stand seien keine Daten entwendet worden, hieß es weiter. Das gilt demnach auch für die […]
