Niedersachsens Landesregierung sucht nach Wegen, die Auswirkungen des starken Anstiegs der Energiepreise zu lindern. Wirtschaftsminister Bernd Althusmann brachte eine niedrigere Steuer auf Sprit ins Spiel. „Eine rasche Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf beispielsweise 7 Prozent auf Energie, vor a
https://www.t-online.de/region/hannover/news/id_91792162/lies-fordert-schutzschirm-althusmann-fuer-steuersenkung.html
Ukrainische Flüchtlinge in Berlin sind in den vergangenen zwölf Monaten immer wieder Opfer von Diebstählen, Angriffen und anderen kriminellen Taten geworden. Die Polizei registrierte vom Kriegsbeginn Ende Februar 2022 bis zum diesjährigen Februar 3250 Straftaten, bei denen je mindestens ein Mensch aus der Ukraine geschädigt wurde. Das geht aus einer Antwort von Senat und Polizei auf […]
Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) legt am Mittwochvormittag Zahlen zu den antisemitischen Straftaten des vergangenen Jahres vor. Bei der Pressekonferenz in Hannover soll ebenfalls ein neuer Leitfaden zum Erkennen dieser Straftaten vorgestellt werden. Nach Angaben eines Ministeriu https://www.t-online.de/region/hannover/news/id_91796030/havliza-legt-zahlen-zu-antisemitischen-straftaten-vor.html
Grüne und CDU in Baden-Württemberg wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Die Deutsche Presse-Agentur und der SWR berichten, darauf hätten sich beide Parteien nach wochenlangen Sondierungen geeinigt. https://www.deutschlandfunk.de/gruene-und-cdu-einigen-sich-auf-koalitionsverhandlungen-120.html
