„Keine Prämien für Fahnenflüchtige“: Bayerns Innenminister fordert Ende des Bürgergelds für geflüchtete Ukrainer

Bislang unbekannte Papiere aus dem Kreml beschreiben, wie Russland im Baltikum offenbar Einfluss zurückgewinnen will. Experten zufolge läuft die Taktik Moskaus bislang aber ins Leere. „Putin, The Hague is waiting for you!“ – „Putin, Den Haag wartet auf dich!“ Dieser Slogan prangt seit Monaten auf einem der Wolkenkratzer von Vilnius, der Hauptstadt Litauens. Hier, weit im Osten der […]

Bundeswirtschaftsminister Habeck will die Umgehung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland deutlich erschweren. Aber wieso gibt es da überhaupt Lücken? Sanktionsumgehung via Nachbarländer? Die Zahlen verändern sich – in der Tat. So sind die deutschen Exporte nach Armenien 2022 um mehr als 165 Prozent gestiegen. Das zeigen Daten des statistischen Bundesamtes mit Bezug auf den Warenwert. Zugleich, […]

Wie es mit den Iran-Gesprächen weitergeht, ist unklar. US-Präsident Trump hat die Reise seiner Delegation nach Pakistan abgesagt. Zuvor hatte Irans Außenminister klar gemacht, dass es vorerst keine direkten Gespräche mit den USA geben werde.   https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-usa-diplomatie-100.html