Nach gescheiterter Feuerpause – Putin beschießt wieder Wohnhäuser in Mariupol

Bei Bürgerrechtlern der Organisation Memorial in Moskau hat die russische Polizei private Wohnungen durchsucht. Der Vorwurf lautet „Rehabilitierung des Nazismus“. Die russische Polizei hat in Moskau Wohnungen mehrerer führender Bürgerrechtler durchsucht. Sie alle gehören zu der im Jahr 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation Memorial. Mindestens sechs Adressen in Moskau seien von den Ermittlungen betroffen, berichtet das Online […]

Brüssel (dpa) – Die EU-Staaten haben sich im Streit um das geplante Öl-Embargo gegen Russland auf einen Kompromiss verständigt. Mehr als zwei Drittel der russischen Öl-Lieferungen in die EU sollen von dem Einfuhrverbot betroffen sein, wie EU-Ratspräsident Charles Michel während eines Gipfeltreffens
…

Erst kürzlich ist die rechtsextremistische Chatgruppe aufgeflogen, die unter anderem Gesundheitsminister Karl Lauterbach entführen wollte. Die sicherheitspolitische Bedrohung durch Extremismus nahm in Rheinland-Pfalz aber schon im vergangenen Jahr zu. Dazu gehört nach Darstellung des Innenministeriu https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_92237386/extremismus-nimmt-zu-lewentz-stellt-bericht-vor.html