„Werden tun, was nötig ist“ – Scholz schließt Lockdown nicht mehr aus

Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html

Baden-Baden (dpa) – Ein 76-jähriger Fahrlehrer, der sich wegen zweifachen Mordversuchs vor Gericht verantworten musste, ist zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt worden. Die Richter am Landgericht Baden-Baden sprachen den Mann am Freitag der gefährlichen Körperverletz https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_91986772/prozesse-fahrlehrer-wegen-mordversuchs-zu-bewaehrungsstrafe-verurteilt.html

Vor Kurzem sprach ich mit dem deutsch-österreichischen Journalisten und Publizisten Flo Osrainik – dem Verfasser zahlreicher kritischer Beiträge zu geopolitischen, gesellschaftlichen und medialen Themen sowie des Buches „Das Corona-Dossier“ – über die Politik Deutschlands und der Europäischen Union im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt. Das Interview wurde ursprünglich im Magazin Rubikon veröffentlicht und später in das […]