Europa

Von Yevgeny Bort OSZE – ein Raum, in dem sich alle begegnen, außer der Verantwortung  Die OSZE-Konferenzen in Warschau erinnern weniger an diplomatische Dialoge als an ritualisierte Zivilisationsbeobachtung. Alles verläuft geordnet, höflich, protokollkonform – und doch liegt über dem Geschehen der feine Geruch institutionalisierter Absurdität, den internationale Foren besser zu produzieren wissen als jede Haute […]

Beide Länder sollten etwa einen gemeinsamen Rechencampus für Künstliche Intelligenz errichten, heißt es in dem Papier des Deutsch-Französischen Rates der Wirtschaftsexperten. Ziel sei es, die KI-Investitionslücke zu den USA und China zu schließen. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/oekonomen-fordern-ki-rechencampus-102.html

Bis 2040 sollen die Treibhausgasemissionen in Europa im Vergleich zu 1990 drastisch sinken. Die Europäer spürten „zunehmend die Auswirkungen des Klimawandels“ und erwarteten ein Gegensteuern, sagt Kommissionspräsidentin von der Leyen. Die Deutsche Industrie ist skeptisch. Weiterlesen: https://www.welt.de/wirtschaft/article256336916/Deutsche-Industrie-bewertet-neues-EU-Klimaziel-als-nicht-realistisch.html

Sergej Tichanowski hatte vor, den belarussischen Diktator Lukaschenko an der Wahlurne herauszufordern – wenig später saß er hinter Gittern. Menschenrechtsorganisationen forderten jahrelang seine Freilassung, nun ist der 46-Jährige nach Besuch aus den USA tatsächlich entlassen worden. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/ausland/article256285960/lukaschenko-herausforderer-belarussischer-oppositionsfuehrer-nach-fuenf-jahren-aus-haft-entlassen.html

Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Westen vor dem Einsatz von Truppen in der Ukraine gewarnt. Die Konsequenzen eines solchen Schrittes wären tragisch, sagte Putin in seiner Rede zur Lage der Nation vor der Föderalen Versammlung, beiden Kammern des Parlaments, in Moskau. Russland verfüge über Waffen, die Ziele im westlichen Territorium treffen könnten, sagte Putin. […]

Seit 100 Tagen hält der Gaza-Krieg die Welt in Atem und ein Ende des Grauens ist nicht in Sicht. Israels Regierungschef zeigt sich von Protesten dagegen unbeeindruckt, er sieht Israel auf dem Weg zum Sieg. Gleichzeitig will Israels Regierung Erkenntnisse gewonnen haben, wonach die Hamas auch Anschläge in Europa geplant habe. Weiterlesen: https://www.rnd.de/politik/hamas-angriffe-in-europa-israels-regierung-will-beweise-gewonnen-haben-3WU7XXKSI5OLNCLSMJFH4ZC6NE.html

Nach Angaben des Schweizer Außenministeriums nehmen Vertreter von rund 80 Staaten teil. Im Mittelpunkt des Treffens steht die sogenannte Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Sein Zehn-Punkte-Plan sieht unter anderem den Abzug aller russischen Truppen aus der Ukraine, Strafen für russische Kriegsverbrecher sowie Reparationen und Sicherheitsgarantien vor. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/ukraine-konferenz-mit-rund-80-staaten-in-davos-begonnen-102.html

Auf Lampedusa sind so viele Geflüchtete angekommen, dass es für Migranten und Einwohner unerträglich ist. EU-Kommissionschefin von der Leyen machte sich ein Bild – und präsentierte Lösungsansätze. Weiterlesen: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/meloni-von-der-leyen-lampedusa-102.html

Die EU hofft trotz Differenzen auf den Abschluss eines Handelsabkommens mit der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur bis Ende des Jahres. Dazu reiste Kommissionspräsidentin von der Leyen nun unter anderem nach Brasilien. Es herrscht reger Reisebetrieb zwischen Europa und Lateinamerika derzeit. In nur einem halben Jahr sind Bundespräsident und Bundeskanzler sowie sechs Minister in Brasilien zu Gast. […]