Erneut haben die Taliban in Afghanistan ein Gremium aufgelöst, das sich um die Menschen- und Bürgerrechte kümmerte – diesmal die unabhängige Menschenrechtskommission. Human Rights Watch reagiert bestürzt. mehr
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https://www.tagesschau.de/ausland/asien/afghanistan-menschenrechtskommission-hrw-101.html
Machtkämpfe unter russischen Eliten und ein Kontrollverlust des Kremls? Nun hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums öffentlich Probleme eingeräumt. Immer wieder dringen Informationen über Machtkämpfe im inneren Zirkel von Kremlchef Wladimir Putin an die Öffentlichkeit. Dabei sorgt unter anderem der Chef der Söldnertruppe „Wagner“, Jewgeni Prigoschin, mit seiner Kritik an der russischen Kriegsführung für Aufsehen. Das […]
Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]
Bundeswirtschaftsminister Habeck will die Umgehung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland deutlich erschweren. Aber wieso gibt es da überhaupt Lücken? Sanktionsumgehung via Nachbarländer? Die Zahlen verändern sich – in der Tat. So sind die deutschen Exporte nach Armenien 2022 um mehr als 165 Prozent gestiegen. Das zeigen Daten des statistischen Bundesamtes mit Bezug auf den Warenwert. Zugleich, […]
