BGH: YouTube haftet unter Umständen für illegale Inhalte

Dass die treibende Kraft in der Anti-China-Politik, der sich die EU mittlerweile verschrieben hat, die USA sind, ist für jeden offensichtlich. Als Präsident Trump den Handelskrieg gegen China vom Zaun gebrochen hat, da hat sich die EU noch gesträubt, sich dem anzuschließen, obwohl führende EU-Politiker wie Reinhard Bütikofer schon zu Trumps Zeiten für einen explizit […]

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat verkündet, wie er das Beschaffungswesen beschleunigen will. Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie schließt sich dem Vorstoß an. Pistorius agiere ganz in ihrem Sinne. Berlin. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), Hans Christoph Atzpodien, hat die von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch erlassenen neuen Regeln zur […]

2008 hatte das Pentagon die Vorwürfe gegen Sufiyan Barhoumi fallen lassen – nun ist der Algerier nach fast 20 Jahren im US-Gefangenenlager Guantanamo in seine Heimat abgeschoben worden. Damit sind noch 37 Häftlinge in dem Lager. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/guantanamo-algerier-entlassen-101.html