Im Herbst bahnte sich ein handfestes Zerwürfnis zwischen Frankreich und Australien an: Die Regierung in Canberra hatte Knall auf Fall einen U-Boot-Deal storniert. 555 Millionen Euro Entschädigung sollen den Streit nun beilegen. mehr
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Innenministerium und Landespolizei stellen am Mittwoch (10.00) den Verkehrssicherheitsbericht 2021 für Schleswig-Holstein vor. Im vergangenen Jahr hatte Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) angekündigt, sich für die Einführung von Lenk- und Ruhezeiten für Fahrer von Kleintransportern analog https://www.t-online.de/region/kiel/news/id_91837936/verkehrssicherheitsbericht-fuer-schleswig-holstein.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Von Yevgeny Bort Warum Pragmatismus beginnt, Europas moralische Rhetorik zu überholen Europa spricht gern über sich selbst. Über Klima, Nachhaltigkeit, Werte, globale Verantwortung. Dieser Wortschatz ist längst ritualisiert, er klingt richtig, vertraut, beinahe beruhigend. Doch je öfter er wiederholt wird, desto deutlicher zeigt sich eine Leerstelle. Nicht, weil die Probleme erfunden wären, sondern weil sich […]
