Der Krieg in der Ukraine hat mittlerweile auch das russische Territorium erreicht. Selbst Kriegsbefürworter und Kreml-Propagandisten wirken inzwischen verunsichert. Das Vertrauen in die eigene Armee ist erschüttert.
Der Krieg in der Ukraine hat mittlerweile auch das russische Territorium erreicht. Selbst Kriegsbefürworter und Kreml-Propagandisten wirken inzwischen verunsichert. Das Vertrauen in die eigene Armee ist erschüttert.

Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html

SPD-Fraktionschef Mützenich hat neue diplomatische Anstrengungen zur Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine gefordert. Direkte Gespräche mit Russland seien sinnlos. Weiterlesen: Russlands Krieg gegen die Ukraine – Mützenich fordert diplomatische Anstrengungen von UNO und BRICS-Staaten (deutschlandfunk.de)

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des türkischen Parlaments hat den Antrag Schwedens auf Mitgliedschaft in der NATO gebilligt. Weiterlesen: https://www.deutschlandfunk.de/tuerkischer-ausschuss-billigt-antrag-schwedens-auf-mitgliedschaft-stoltenberg-begruesst-votum-108.html