Nach ihrer Verhaftung durch die Sittenpolizei im Iran ist eine junge Frau gestorben. Über die genauen Umstände gibt es widersprüchliche Angaben. Der Fall löste Proteste aus – bei Exil-Iranern aber auch im Iran selbst. mehr
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https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-proteste-tod-mahsa-101.html
In Ungarn sind fast alle Corona-Maßnahmen aufgehoben worden. In mehreren Bundesländer gilt die Maskenpflicht nicht mehr im Schulunterricht. Die aktuellen Entwicklungen im Liveblog. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-corona-montag-127.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden. Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html
