Rüstungsvorhaben der Bundeswehr unterliegen strenger parlamentarischer Kontrolle. Das kostet viel Zeit. Dabei könnte es auch schneller gehen. Eine Beschleunigung hätte aber auch Nachteile. Von Stephan Lenhardt. mehr
Meldung bei www.tagesschau.de lesen
https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-beschaffung-101.html
Die Ukraine hat zahlreiche Videos von russischen Soldaten veröffentlicht, die gefangen genommen wurden. Handelt es sich dabei um einen Verstoß gegen die Genfer Konventionen? Von Patrick Gensing und Pascal Siggelkow. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/faktenfinder/ukraine-soldaten-genfer-konvention-101.html
Auf dem Bundesparteitag wählt die AfD eine neue Führung. Im Vorfeld entschieden sich die Delegierten für eine erneute Doppelspitze. Offen ist, ob es neben dem Favoriten Chrupalla eine Co-Chefin oder einen Co-Chef geben wird. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-parteitag-riesa-103.html
Bundeswirtschaftsminister Habeck will die Umgehung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland deutlich erschweren. Aber wieso gibt es da überhaupt Lücken? Sanktionsumgehung via Nachbarländer? Die Zahlen verändern sich – in der Tat. So sind die deutschen Exporte nach Armenien 2022 um mehr als 165 Prozent gestiegen. Das zeigen Daten des statistischen Bundesamtes mit Bezug auf den Warenwert. Zugleich, […]
