Pro-russische Demonstrationen sind in den vergangenen Wochen keine Seltenheit mehr. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius möchte nun strikt gegen russische Kriegspropaganda vorgehen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat im Zusammenhang mit einem geplanten pro-russischen Autokorso
https://www.t-online.de/region/hannover/news/id_91982114/hannover-innenminister-pistorius-will-pro-russische-versammlungen-beobachten.html
Volkswagen setzt sein Russland-Geschäft wegen des Krieges gegen die Ukraine aus. „Vor …Foto: picture alliance / photothek https://www.bild.de/politik/2022/politik/ukraine-krieg-vw-stoppt-russland-geschaeft-79337194.bild.html…
Nach dem Flugzeugabsturz in der russisch-ukrainischen Grenzregion beschuldigen sich beide Seiten gegenseitig, doch viele Fragen sind noch offen. Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert eine internationale Untersuchung. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-flugzeugabsturz-106.html
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
