Asowstal-Kämpfer: Russland lehnt Gefangenenaustausch ab

„Wer ist Wladimir Putin?“ Eine dreiteilige Dokumentation der amerikanischen Dokumentarfilmerin Norman Percy zeichnet eine detaillierte Chronologie der Ereignisse auf, die schon früh auf einen Krieg in Osteuropa zuzusteuern schienen. Gibt es noch Details den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine betreffend, die uns überraschen, die uns vielleicht sogar staunen lassen? Arte hat es mit einem Themenabend […]

Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html

Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]