Internet-Plattformen wie YouTube können wegen Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer unter Umständen auf Schadenersatz verklagt werden. Das entschied nun der Bundesgerichtshof. Wie können Plattformen die Haftung abwenden? Von Jan Henrich. mehr
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https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/faq-urbeherrecht-plattformen-101.html
Deutschland hat bisher rund 147.000 Geflüchtete aus der Ukraine registriert. Landkreise und Kommunen bitten um Unterstützung bei Verteilung und Versorgung der Menschen. Grünen-Fraktionschefin Haßelmann schlägt einen Gipfel vor. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/gefluechtete-ukraine-105.html
„An der Grenze ist eine komplexe, sich schnell verändernde und gefährliche Situation entstanden“, so György Bakondi, Chefberater für innere Sicherheit des Ministerpräsidenten. Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärte er die Komplexität damit, dass einerseits illegale Flüchtlinge an der südlichen Grenze ankommen, andererseits die Streitkräfte auch Sicherheitsaufgaben in Verbindung mit dem Ukraine-Krieg erfüllen. Tagtäglich finden an […]
Bundeswirtschaftsminister Habeck will die Umgehung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland deutlich erschweren. Aber wieso gibt es da überhaupt Lücken? Sanktionsumgehung via Nachbarländer? Die Zahlen verändern sich – in der Tat. So sind die deutschen Exporte nach Armenien 2022 um mehr als 165 Prozent gestiegen. Das zeigen Daten des statistischen Bundesamtes mit Bezug auf den Warenwert. Zugleich, […]
