Ängstlich und träge – Bundeskanzler Scholz muss sich harsche Kritik für seine Ukraine-Politik anhören. Die Vorwürfe hat er nun in einem Interview energisch zurückgewiesen. Übereiltes Agieren sei ihm suspekt, stellte er klar. mehr
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https://www.tagesschau.de/inland/scholz-ukraine-kurs-verteidigung-101.html
Die Kindergrundsicherung muss neben dem Bundestag auch durch den Bundesrat – Lisa Paus‘ Zeitplan wankt. Christian Lindner will das Vorhaben nun vier Wochen lang prüfen. Weiterlesen: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/christian-lindner-kindergrundsicherung-plaene-pruefen
Immer mehr ausländische und inländische Medien stoppen ihren Betrieb in Russland. Bei kritischer Berichterstattung drohen hohe Haftstrafen. Auch soziale Netzwerke wurden eingeschränkt oder komplett gesperrt. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-gesetz-fakenews-strafen-105.html
„Team Berlin ist zufrieden“ – das twittert Giffeys Senatskanzleichef kurz nach Mitternacht. Was die Versorgung ukrainischer Geflüchteter angeht, haben sich die Länder in vielen Punkten durchsetzen können. Von Kirsten Girschick. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-fluechtlinge-bund-laender-105.html
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