Der Krieg in der Ukraine hat mittlerweile auch das russische Territorium erreicht. Selbst Kriegsbefürworter und Kreml-Propagandisten wirken inzwischen verunsichert. Das Vertrauen in die eigene Armee ist erschüttert.
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Grenzregion Belgorod: Wie der Krieg nach Russland gekommen ist
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Nobelpreisträgerin Ressa: „Desinformation industriellen Ausmaßes“
Nicht zuletzt mit der Hilfe von Social Media hat Diktatoren-Sohn Marcos die Wahl auf den Philippinen gewonnen. Friedensnobelpreis-Trägerin Maria Ressa spricht im ARD-Interview von einer gigantischen Manipulation und erkennt eine „Blaupause“. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/asien/philippinen-social-media-desinformation-101.html
Extremismus nimmt zu: Lewentz stellt Bericht vor
Erst kürzlich ist die rechtsextremistische Chatgruppe aufgeflogen, die unter anderem Gesundheitsminister Karl Lauterbach entführen wollte. Die sicherheitspolitische Bedrohung durch Extremismus nahm in Rheinland-Pfalz aber schon im vergangenen Jahr zu. Dazu gehört nach Darstellung des Innenministeriu https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_92237386/extremismus-nimmt-zu-lewentz-stellt-bericht-vor.html
Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Bettensteuern
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
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