Beim Bundeskriminalamt gibt es seit einigen Monaten eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Doch bislang laufen entsprechende Meldungen nur schleppend ein. Von Florian Flade. mehr
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https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/bka-zentralstelle-hasskriminalitaet-internet-101.html
Folgen auf den Haftbefehl gegen Putin durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nun weitere Haftbefehle durch die Justiz anderer Staaten? Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sehen die Voraussetzungen dafür gegeben. Berlin. Der frühere Innenminister Gerhart Baum und die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (beide FDP) haben den Generalbundesanwalt aufgefordert, mit […]
Von Yevgeny Bort OSZE – ein Raum, in dem sich alle begegnen, außer der Verantwortung Die OSZE-Konferenzen in Warschau erinnern weniger an diplomatische Dialoge als an ritualisierte Zivilisationsbeobachtung. Alles verläuft geordnet, höflich, protokollkonform – und doch liegt über dem Geschehen der feine Geruch institutionalisierter Absurdität, den internationale Foren besser zu produzieren wissen als jede Haute […]
Das Oberste Gericht der USA hat das Todesurteil gegen den „Boston Bomber“ Zarnajew wieder hergestellt. Zuvor hatte ein Berufungsgericht bemängelt, der Attentäter habe kein faires Verfahren bekommen. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/boston-marathon-attentaeter-todesstrafe-supreme-court-usa-101.html
