Erst Altkanzler Schröder, nun Österreichs ehemalige Außenministerin Kneissl: Der Aufsichtsrat des russischen Energiekonzerns Rosneft verliert ein weiteres Mitglied. Kneissl will sich nicht nochmal zur Wahl stellen. mehr
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https://www.tagesschau.de/ausland/europa/kneissl-rosneft-101.html
Es ist der Gegenentwurf zum Antrag der Union: Auch in der Ampel-Koalition ist nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios nun ein Antrag zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine abgestimmt. Von Kai Küstner. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ukraine-hilfe-ampel-antrag-101.html
Die Ukraine fordert von Deutschland mehr Waffen. Jetzt wird bekannt, dass Scholz einen Milliarden-Topf für die Rüstungshilfe gebildet hat. Sein Kurs bleibt jedoch umstritten. Als Reaktion auf den Ukraine-Krieg will die Bundesregierung ihre Rüstungshilfe für Partnerländer in diesem Jahr auf zwei Mill
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Erst kürzlich ist die rechtsextremistische Chatgruppe aufgeflogen, die unter anderem Gesundheitsminister Karl Lauterbach entführen wollte. Die sicherheitspolitische Bedrohung durch Extremismus nahm in Rheinland-Pfalz aber schon im vergangenen Jahr zu. Dazu gehört nach Darstellung des Innenministeriu https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_92237386/extremismus-nimmt-zu-lewentz-stellt-bericht-vor.html
