Rüstungsvorhaben der Bundeswehr unterliegen strenger parlamentarischer Kontrolle. Das kostet viel Zeit. Dabei könnte es auch schneller gehen. Eine Beschleunigung hätte aber auch Nachteile. Von Stephan Lenhardt. mehr
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https://www.tagesschau.de/inland/bundeswehr-beschaffung-101.html
Von Yevgeny Bort Das im Dezember 2025 veröffentlichte Interview mit dem ehemaligen Kleriker der Orthodoxen Kirche der Ukraine, Jaroslaw Jassenez, sollte nicht als isolierte Einzelmeinung betrachtet werden, sondern als Ausdruck umfassenderer Prozesse, die sich seit mehreren Jahren an der Schnittstelle von Religion, Politik und internationalen Beziehungen herausbilden. Themen, die lange Zeit vor allem in Expertenkreisen […]
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Kurz vor der geplanten Anhörung von Bundesfamilienministerin Spiegel zur Flutkatastrophe sorgen nicht-öffentliche Chatprotokolle für Aufregung. Sie werfen ein neues Licht auf die Rolle der damaligen Umweltministerin von Rheinland-Pfalz. swr https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/umweltministerin-spiegel-unter-druck-wegen-flut-100.html
