Rüstungsvorhaben der Bundeswehr unterliegen strenger parlamentarischer Kontrolle. Das kostet viel Zeit. Dabei könnte es auch schneller gehen. Eine Beschleunigung hätte aber auch Nachteile. Von Stephan Lenhardt. mehr
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Die USA fallen als Waffenlieferanten aus, Russland verstärkt die Angriffe an der Front: Aus der Union und den eigenen Reihen wächst deshalb der Druck auf den Kanzler, Marschflugkörper zu liefern. Weiterlesen: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ukraine-krieg-scholz-schlittert-in-der-taurus-debatte-in-die-ungeliebte-fuehrungsrolle/100008165.html
Nach dem Aus für eine neue Jamaika-Koalition berät die CDU am Montagabend (19.00 Uhr) über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Danach will Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) verkünden, mit welchem der beiden bisherigen Partner er über eine neue Landesregierung reden will. https://www.t-online.de/region/kiel/news/id_92237406/cdu-beraet-ueber-ergebnisse-der-sondierungsgespraeche.html
Der halbherzige EU-Kompromiss zum Öl-Embargo zeigt, dass der Zusammenhalt in der Union zu bröckeln beginnt – und spaltet sie weiter. Er richtet so mehr Schaden an, als er nutzen kann, meint Holger Beckmann. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/kommentar/eu-oel-embargo-103.html
