Berichte von Augenzeugen, Satellitenbilder und Videos beweisen die Gräueltaten von Butscha, das unter russischer Besatzung stand. Doch der Kreml versucht, Belege anzuzweifeln und Verwirrung zu stiften. Von P. Gensing und C. Reveland. mehr
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Seit 100 Tagen hält der Gaza-Krieg die Welt in Atem und ein Ende des Grauens ist nicht in Sicht. Israels Regierungschef zeigt sich von Protesten dagegen unbeeindruckt, er sieht Israel auf dem Weg zum Sieg. Gleichzeitig will Israels Regierung Erkenntnisse gewonnen haben, wonach die Hamas auch Anschläge in Europa geplant habe. Weiterlesen: https://www.rnd.de/politik/hamas-angriffe-in-europa-israels-regierung-will-beweise-gewonnen-haben-3WU7XXKSI5OLNCLSMJFH4ZC6NE.html
Von Yevgeny Bort OSZE – ein Raum, in dem sich alle begegnen, außer der Verantwortung Die OSZE-Konferenzen in Warschau erinnern weniger an diplomatische Dialoge als an ritualisierte Zivilisationsbeobachtung. Alles verläuft geordnet, höflich, protokollkonform – und doch liegt über dem Geschehen der feine Geruch institutionalisierter Absurdität, den internationale Foren besser zu produzieren wissen als jede Haute […]
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
