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Berlin (dpa) – Die Länder-Rundfunkkommission hat bei der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrags einen wichtigen Zwischenschritt erreicht. „Wir haben uns auf Änderungen im 3. Medienstaatsvertrag geeinigt“, sagte die Koordinatorin der Rundfunkkommission und rheinland-pfälzische Medienstaat
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_92292096/medien-einigung-auftragsreform-der-oeffentlich-rechtlichen.html
Die Regierung in Kiew hatte immer wieder um schwere Waffen gebeten, Russlands Präsident Putin dem Westen mit Konsequenzen gedroht. Nach den USA will nun auch Großbritannien ein Raketensystem mit großer Reichweite liefern. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/grossbritannien-waffen-ukraine-105.html
Polen hofft darauf, dass die EU bald rund 35 Milliarden Euro an das Land auszahlt. Doch Kommissionschefin von der Leyen dämpfte bei ihrem Besuch in Warschau die Erwartungen. Erst müsse Polen Reformen liefern. Von David Zajonz. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-von-der-leyen-besuch-101.html
Erst kürzlich ist die rechtsextremistische Chatgruppe aufgeflogen, die unter anderem Gesundheitsminister Karl Lauterbach entführen wollte. Die sicherheitspolitische Bedrohung durch Extremismus nahm in Rheinland-Pfalz aber schon im vergangenen Jahr zu. Dazu gehört nach Darstellung des Innenministeriu https://www.t-online.de/region/mainz/news/id_92237386/extremismus-nimmt-zu-lewentz-stellt-bericht-vor.html
