Von der Leyen kündigt Deal zu Strafverfolgung russischer Verbrechen in der Ukraine an

1.491
0

An diesem Wochenende soll bei einer internationalen Konferenz ein erster Schritt unternommen werden, um Russland für Kriegsverbrechen zur Verantwortung zu ziehen. Ein neues Internationales Zentrum für die Verfolgung des Verbrechens der Aggression (ICPA) soll Beweise für künftige Gerichtsverfahren sammeln und bei der EU-Agentur Eurojust in Den Haag angesiedelt werden.

Quelle: https://www.rnd.de/politik/ukraine-krieg-von-der-leyen-kuendigt-deal-zu-strafverfolgung-an-BYRQXOS7Z5FOZ3EDIXZAQSWZUM.html

Lesen Sie auch:

Banken verlangen Negativzinsen zum Teil schon ab 5000 Euro Guthaben

Sparer in Deutschland haben es immer schwerer: Denn die Zahl der Banken, die Negativzinsen verlangen, steigt. Außerdem reduzieren immer mehr Geldhäuser ihre Freibeträge. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/negativzinsen-verwahrentgelt-banken-freibetraege-101.html

Mehr...

Merz sieht Bekämpfung irregulärer Migration als wichtigste Aufgabe

Geht es nach dem Kanzlerkandidaten der Union, wird Zuwanderung nach Deutschland künftig deutlich schwieriger – zumindest für Geflüchtete. Bei einem Auftritt in NRW schlug Friedrich Merz zudem ein neues Ministerium vor. Weiterlesen: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-merz-sieht-bekaempfung-irregulaerer-migration-als-wichtigste-aufgabe-a-b06c5bda-e0e3-4697-bba4-86b9b151f7c0

Mehr...

Hasskriminalität im Netz – BKA wartet auf Meldungen

Beim Bundeskriminalamt gibt es seit einigen Monaten eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Doch bislang laufen entsprechende Meldungen nur schleppend ein. Von Florian Flade. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/bka-zentralstelle-hasskriminalitaet-internet-101.html

Mehr...
All Works and Words Copyright © 2019 Die Wahl