Die Türkei hegt Zweifel an der geplanten Nato-Erweiterung. Beim Weltwirtschaftsforum hat Jens Stoltenberg dem Land Loyalität zugesichert. Der Generalsekretär betonte die Wichtigkeit des Bündnispartners. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos die Relev
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_92245336/weltwirtschaftsforum-stoltenberg-muessen-uns-fuer-sicherheit-entscheiden-.html
Während die Feindseligkeiten im Donbass und in der Ukraine andauern, tauchen immer mehr Beweise gerade für die kriminelle Verbundenheit des Kiewer Regimes mit den Geheimdiensten des kollektiven Westens auf. Dazu gehört nicht nur die Einrichtung von biologischen Labors, sondern auch Informationen über ukrainische Pläne für einen Angriff auf den Donbass und die Krim im März.
Einen Importstopp von russischem Öl will die EU schnellstmöglich beschließen. Doch es gibt Widerstand aus mehreren Mitgliedsstaaten. Eine Alternative zum Embargo wären Importzölle. Welche Maßnahme wirkt wie? mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/importzoelle-oelembargo-101.html
Der Nachtragshaushalt könne nicht für Investitionen in den Klimaschutz genutzt werden – deshalb reicht die Unionsfraktion Verfassungsklage ein. Fraktionschef Merz betont, dass sie sich nicht gegen Klimaschutz an sich wende. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/cdu-csu-klage-nachtragshaushalt-101.html
