Ermittler des Bundeskriminalamts haben bislang mehr als 70 Zeugen zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine vernommen. Bis aber Verantwortliche tatsächlich zur Rechenschaft gezogen werden können, dürften Jahre vergehen.Auch in Deutschland ermittelt die Justiz wegen Gräueltaten, die in der Ukraine begangen wurden und werden. Generalbundesanwalt Peter Frank leitete schon kurz nach Beginn des russischen Angriffs im März 2022 ein umfangreiches, sogenanntes Strukturermittlungsverfahren ein. Mittlerweile wurde eigens ein neues Referat in der Karlsruher Behörde eingerichtet, in dem Experten für Völkerstrafrecht den Konflikt genauer in den Blick nehmen.
Aussagen von Opfern und Zeugen
Das hiesige Völkerstrafgesetzbuch und das sogenannte Weltrechtsprinzip ermöglichen es der deutschen Justiz, derartige Straftaten zu ahnden, auch wenn sie nicht in Deutschland stattfinden, und weder Täter noch Opfer deutsche Staatsangehörige sind. So konnten bereits Folterknechte des syrischen Assad-Regimes in Deutschland wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt werden.
Seit rund einem Jahr sammelt nun das BKA im Auftrag des Generalbundesanwalts Beweise für Kriegsverbrechen in der Ukraine, darunter Foto- und Videomaterial aus sozialen Netzwerken und anderen offen verfügbaren Quellen. Aber auch Satellitenbilder der Bundeswehr und Informationen des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden dafür ausgewertet. Als besonders wichtig gelten jedoch die Aussagen von Opfern und Augenzeugen.
Nach WDR-Informationen vernahm das BKA mittlerweile 74 Zeugen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine. „Bei 69 Zeugen handelt es sich um Personen, die aufgrund des Krieges in der Ukraine nach Deutschland geflüchtet sind“, teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage mit. Die übrigen Zeugenvernehmungen beträfen deutsche Staatsangehörige, die sich aus unterschiedlichen Gründen in der Ukraine aufgehalten hätten.
