Am Donnerstag haben auch in Leipzig Tausende gegen die russische Invasion demonstriert. Die ukrainische Gemeinde begrüßt die Anteilnahme – hätte sie sich aber schon früher gewünscht. Die ukrainische Gemeinde in Leipzig hat sich erfreut über die große Solidaritätskundgebung am Donnerstag in der Stadt
https://www.t-online.de/region/leipzig/news/id_91729202/leipzig-ukrainische-gemeinde-wo-waren-die-menschen-2014-.html
In der russischen Nachrichtenagentur TASS hat ein Analyst den Stand der Diskussionen im Westen über neue Russland-Sanktionen zusammengefasst. Da ich eine so umfassende Zusammenfassung bisher nirgends gesehen habe, habe ich den Artikel der TASS übersetzt. Beginn der Übersetzung: Keine Dollars und keine Smartphones? Mit welchen neuen Sanktionen die USA und die EU Russland drohen Washington […]
Die Regelungen für die Ruhebezüge von Senatsmitgliedern in Berlin bleiben vorerst unverändert. Nach Auffassung der AfD sollte der Anspruch darauf erst nach fünf statt wie bisher nach vier Jahren Senatsmitarbeit erworben werden. Außerdem sollte er erst ab einem Alter von 67 Jahren möglich sein, nicht https://www.t-online.de/region/berlin/news/id_92219748/pensionsanspruch-fuer-senatsmitglieder-bleibt-unveraendert.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
