Die Ukraine versucht derzeit, die russischen Truppen im Osten des Landes zurückzuschlagen – unter hohem Materialeinsatz. Die EU will nun mit einer Großlieferung Kiews Feuerkraft sichern.Die Ukraine kann in ihrem Kampf gegen Russlands Aggression auf weitere Unterstützung aus der EU hoffen. Wie die Außenministerinnen und -minister der Mitgliedstaaten bei einem Treffen in Brüssel vereinbarten, soll das Land in den kommenden zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse erhalten. Das berichten Nachrichtenagenturen übereinstimmend unter Berufung auf Diplomatenkreise.
Um die Kosten gerecht zu verteilen, werden den Planungen zufolge rund zwei Milliarden Euro an EU-Mitteln mobilisiert. Die Lieferung ist demnach grundsätzlich beschlossen, am Nachmittag sollen auch die EU-Verteidigungsminister dem Beschluss noch zustimmen. Am Donnerstag soll das Munitionspaket beim EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs dann abschließend gebilligt werden.
Laut Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius soll die zusätzliche Munition über bestehende nationale Rahmenverträge, aber auch über ein neues europäisches Beschaffungsprojekt gekauft werden. »Wir bündeln damit Europas Marktmacht«, sagte der SPD-Politiker. »Das hat es in der Form noch nicht gegeben.« Es habe absolute Priorität, dass noch in diesem Jahr Munition in nennenswerter Menge geliefert werde.
Hintergrund der neuen Pläne sind Sorgen, dass der Ukraine in der nächsten Zeit wichtige Munition fehlen könnte. Dabei geht es insbesondere um Artilleriegeschosse im Kaliber 155 mm. Auch auf russischer Seite hatte es in den vergangenen Wochen vermehrt Berichte über Engpässe gegeben.
Die EU-Kommission und der Außenbeauftragte Josep Borrell hatten deshalb kürzlich einen Plan vorgelegt, wie mögliche Lieferungen beschleunigt werden könnten.
Von den zwei Milliarden Euro soll eine Milliarde für Rückerstattungen an jene Mitgliedstaaten genutzt werden, die zügig aus ihren eigenen Beständen an das von Russland angegriffene Land liefern. Die zweite Milliarde soll gemeinsame Beschaffungsprojekte voranbringen. Die Idee ist, dass durch Sammelbestellungen Preise gedrückt und Bestellungen beschleunigt werden. Borrell hatte dabei zunächst Beschaffungen über die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) angeregt.
