Ängstlich und träge – Bundeskanzler Scholz muss sich harsche Kritik für seine Ukraine-Politik anhören. Die Vorwürfe hat er nun in einem Interview energisch zurückgewiesen. Übereiltes Agieren sei ihm suspekt, stellte er klar. mehr
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Nato-Chef Jens Stoltenberg sieht kaum eine Chance auf ein rasches Ende der Gewalt in der Ukraine: Russland wird seine Angriffswellen noch verstärken, so der Nato-Chef. Er nimmt Staaten wie Deutschland daher in die Pflicht. Seit knapp 13 Monaten tobt der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Und nach Einschätzung von Jens Stoltenberg ist eine Entspannung äußert unwahrscheinlich. Der Nato-Generalsekretär, […]
Kanzler Scholz will offenbar noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni nach Kiew reisen. Laut einem Medienbericht plant er eine gemeinsame Reise mit dem französischen Präsidenten Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Draghi. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-scholz-reise-kiew-101.html
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge – darunter Parteichefin Alice Weidel. Weiterlesen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256196780/Medienbericht-Alice-Weidel-nutzt-umstrittenen-Paragrafen-188.html
