Eine Gruppe von Verdächtigen soll im Internet nationalsozialistische und rechtsextreme Literatur vertrieben haben. Die Bundesanwaltschaft ermittelt. Nun wurde einer der mutmaßlichen Täter festgenommen. mehr
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https://www.tagesschau.de/inland/rechtsextremismus-kriminalitaet-101.html
Bundeswirtschaftsminister Habeck will die Umgehung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland deutlich erschweren. Aber wieso gibt es da überhaupt Lücken? Sanktionsumgehung via Nachbarländer? Die Zahlen verändern sich – in der Tat. So sind die deutschen Exporte nach Armenien 2022 um mehr als 165 Prozent gestiegen. Das zeigen Daten des statistischen Bundesamtes mit Bezug auf den Warenwert. Zugleich, […]
Zur sicheren Kühlung muss ein Atomkraftwerk von außen mit Strom versorgt werden. Das von russischen Truppen besetzte AKW Saporischschja war mehrere Tage vom Netz getrennt. Laut IAEA wurde die Hauptleitung nun repariert. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/ausland/europa/akw-saporischschja-131.html
Immer wieder hieß es: Bei der Umsetzung von Sanktionen gegen russische Unternehmen und Oligarchen hapert es. Nun baut das Kanzleramt eine Taskforce auf, die sich zentral um die Strafmaßnahmen kümmern soll. Von Philipp Eckstein. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/inland/sanktionen-russland-kanzleramt-101.html
