Die Türkei will in der Diplomatie nicht mehr „Turkey“ heißen – sondern „Türkiye“. Dazu hat die Regierung nun verschiedene internationale Organisationen aufgerufen. Grund ist die Zweideutigkeit des englischen Wortes „Turkey“. mehr
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Bundesfinanzministerium hält Gesetz zur Kindergrundsicherung auf
Die Kindergrundsicherung muss neben dem Bundestag auch durch den Bundesrat – Lisa Paus‘ Zeitplan wankt. Christian Lindner will das Vorhaben nun vier Wochen lang prüfen. Weiterlesen: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/christian-lindner-kindergrundsicherung-plaene-pruefen
Erneuter Prozess gegen Turntrainer: Urteil möglich
Der zweite Verhandlungstag könnte im neu aufgelegten Prozess gegen einen Turntrainer aus Weimar auch der letzte sein. Der Vorsitzende Richter wies beim Auftakt am vergangenen Freitag darauf hin, dass bereits beim nächsten anberaumten Termin am Montag (9.30 Uhr) die Beweisaufnahme geschlossen und Plä https://www.t-online.de/region/erfurt/news/id_91869478/erneuter-prozess-gegen-turntrainer-urteil-moeglich.html
„Keine Prämien für Fahnenflüchtige“: Bayerns Innenminister fordert Ende des Bürgergelds für geflüchtete Ukrainer
Dem CSU-Politiker Joachim Herrmann zufolge soll den ukrainischen Geflüchteten kein Bürgergeld mehr gezahlt werden. Die Anreize, wegen der Unterstützung nicht zu arbeiten, seien zu groß. Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/keine-pramien-fur-fahnenfluchtige-bayerns-innenminister-fordert-ende-des-burgergelds-fur-gefluchtete-ukrainer-11707553.html
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