Vor der Abstimmung im Bundestag rücken führende Intensivmediziner von der allgemeinen Impfpflicht ab und schlagen eine Impfpflicht ab 50 Jahren vor. Auch die Union sieht keine Zukunft für die Pflicht ab 18. mehr
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https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-impfpflicht-intensivmediziner-debatte-101.html
Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (9.30 Uhr) bekannt, ob Städte von Übernachtungsgästen weiter eine Bettensteuer kassieren dürfen. Die Karlsruher Richterinnen und Richter haben über vier Verfassungsbeschwerden entschieden, die Hoteliers aus Hamburg, Bremen und Freiburg eingereicht hatten. Auch https://www.t-online.de/region/karlsruhe/news/id_92200146/bundesverfassungsgericht-aeussert-sich-zu-bettensteuern.html
Satellitenaufnahmen sollen belegen, dass Russland Panzer und Abwehrsysteme aus dem Pazifik verlegt. Die Ukraine meldet große Verluste auf russischer Seite. Fast täglich meldet das ukrainische Militär Verluste russische Panzer. So sollen innerhalb von einem Tag 23 Panzer und ebenso viele Kanonen vernichtet oder unbrauchbar gemacht worden sein, berichtete der Generalstab aus Kiew am Freitag. Insgesamt seien bereits 4.459 von […]
Internet-Plattformen wie YouTube können wegen Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer unter Umständen auf Schadenersatz verklagt werden. Das entschied nun der Bundesgerichtshof. Wie können Plattformen die Haftung abwenden? Von Jan Henrich. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/faq-urbeherrecht-plattformen-101.html
