Brüssel/Peking (dpa) – Spitzenvertreter der Europäischen Union sind am Freitag per Videokonferenz zu einem Gipfeltreffen mit der chinesischen Führung zusammengekommen. In einer ersten Arbeitssitzung tauschten sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der E
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_91941502/diplomatie-eu-beginnt-gipfelgespraeche-mit-chinas-fuehrung.html
Internet-Plattformen wie YouTube können wegen Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer unter Umständen auf Schadenersatz verklagt werden. Das entschied nun der Bundesgerichtshof. Wie können Plattformen die Haftung abwenden? Von Jan Henrich. mehr Meldung bei www.tagesschau.de lesen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/faq-urbeherrecht-plattformen-101.html
Österreich drängt nach dem Sturz von Machthaber Assad auf eine gemeinsame EU-Strategie zur Rückführung syrischer Flüchtlinge. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sagte WELT unmittelbar vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel: „Europa braucht dringend eine umfassende Syrien-Strategie. Es bringt Europa nichts, wenn syrische Staatsbürger lediglich innerhalb Europas umverteilt werden. Vielmehr muss die […]
Die Regelungen für die Ruhebezüge von Senatsmitgliedern in Berlin bleiben vorerst unverändert. Nach Auffassung der AfD sollte der Anspruch darauf erst nach fünf statt wie bisher nach vier Jahren Senatsmitarbeit erworben werden. Außerdem sollte er erst ab einem Alter von 67 Jahren möglich sein, nicht https://www.t-online.de/region/berlin/news/id_92219748/pensionsanspruch-fuer-senatsmitglieder-bleibt-unveraendert.html
